Roscher Samtgemeinderat für Gründung einer Gesellschaft für Betrieb des Blockheizkraftwerkes

Klares Votum für Vertrag

Auch das Roscher Freibad profitiert von der geplanten Biogasanlage. Die Verträge können unterschrieben werden und das Bad soll mit Hilfe der Abwärme geheizt werden. Foto: Wendlandt

Rosche. Die Biogasanlage in Rosche kann gebaut werden, nachdem nun auch der Samtgemeinderat dem Gesellschaftervertrag für den Betrieb des Blockheizkraftwerkes während der jüngsten Sitzung des Gremiums mehrheitlich zugestimmt hat.

Lediglich Thomas Meyer (FDP) stellte sogar den Antrag, den Tagesordnungspunkt abzusetzen. Seine Begründung: Er fühlte sich nicht ausreichend informiert. Das sahen jedoch alle anderen Ratsmitglieder anders und erteilten dem Antrag eine Absage. Als „schlechten Stil“ bezeichneten Marc Westedt (SPD) und Cord Schulze (CDU) das Verhalten von Meyer, zumal im Vorfeld interfraktionell über das Konzept gesprochen wurde. Außerdem, so Schulze, hätte man auch im Rathaus nachfragen können, denn es gäbe schließlich „nicht nur eine Bringschuld der Verwaltung“.

„Wir haben einen unglaublich engen Zeitplan“, betonte dann auch Samtgemeindebürgermeister Herbert Rätzmann die Dringlichkeit des Beschlusses. Wäre dem Gesellschaftervertrag nicht zugestimmt worden, dann wäre das Vorhaben in Gefahr geraten, denn dann hätten alle Verträge storniert werden müssen. „Die Inbetriebnahme im nächsten Jahr würde alles über den Haufen werfen“, erklärte Rätzmann, denn ab 2012 an gelten andere Gesetze. „Wir beschließen die Gründung der Betriebsform. Die Auswirkungen sind mir so nicht bekannt“, reagierte Thomas Meyer. Trotzdem bleibe er dabei und hielt seinen Antrag aufrecht.

Um offene Fragen zu klären, informierte Wirtschaftsprüfer Dr. Hermann Spils ad Wilken über das Roscher Vorhaben und stand für Fragen zur Verfügung.

Er empfahl eine schlanke und einfache Gestaltung des Geschäftsablaufs, weil mit dem Betrieb eines Blockheizkraftwerks der einzige Gesellschaftszweck erfüllt ist. Als Geschäftsführer schlägt der Wirtschaftsprüfer ein Mitglied der Verwaltung vor. Als Gesellschafterversammlung genügt ebenfalls ein Vertreter der Samtgemeindeverwaltung.

„Der Rat der Samtgemeinde Rosche entscheidet weiterhin über alle wichtigen Entscheidungen, da die GmbH zwar als eigenständiger Betrieb dargestellt wird, aber ein Bestandteil des Gesamtvermögens der Samtgemeinde ist“, erklärte Spils ad Wilken. Im Hinblick auf eine schlanke Gliederung der GmbH sollte daher die Geschäftsführung dem Allgemeinen Vertreter übertragen werden. Die Gesellschafterversammlung wird durch den Samtgemeindebürgermeister wahrgenommen. Mit lediglich einer Gegenstimme wurde der Gründung der Roscher Energieversorgung und dem Gesellschaftervertrag zugestimmt.

Von Jörn Nolting

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