Wochenrevue

Heiße Woche – brennende Themen

Andreas Becker

Die vergangene Woche stand nicht nur im Zeichen von Temperaturen um die 30 Grad, auch die Damen und Herren Politiker laufen sich langsam aber sicher in Richtung Landtagswahl im Januar 2013 warm – um nicht zu sagen „heiß“.

Sowohl CDU als auch SPD sind schon richtig auf Betriebstemperatur. Das mag an den hochkarätigen Gästen gelegen haben, die in Uelzen Station machten – aber mit Sicherheit waren es auch die brennenden Themen, die sowohl CDU-Ministerpräsident David McAllister als auch SPD-Fraktionschef Stefan Schostok bei ihren Stippvisiten in aller Deutlichkeit benannt haben. Da wurde nicht gewackelt, sondern Klartext gesprochen. Konkret: „Baubeginn für die A 39 ist im Sommer 2013“, verkündeten der Landesvater und der hiesige CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Hillmer im Gleichklang. Nur wenige Stunden später hieß es von Stefan Schostok im Brustton der Überzeugung: „Auch eine SPD-geführte Landesregierung hält am Bau der A 39 fest.“

Noch Fragen? Freuen wir uns über solch prägnante und für die Zeit nach der Wahl festgehaltenen Aussagen. Wenn auch nicht so spektakulär wie die A-39-Bekenntnisse, aber doch ebenso gehaltvoll waren die Sätze des Genossen Schostok zur künftigen Entwicklung von strukturschwächeren Regionen – zu denen auch Großteile Nordostniedersachsens zählen. Von Fusionen ist bei der SPD keine Rede – Schostok, Weil, Meier und Co. möchten vom Land „Bevollmächtigte“ in die Fläche schicken, um dort ein effektives Regionalisierungsmanagement zu betreiben. Wobei sich die beteiligten Landkreise auf Augenhöhe bewegen sollen. Spannender Gedankenansatz – bleibt abzuwarten, wie ein durchaus potenter Landkreis wie Lüneburg den Begriff „Augenhöhe“ in dem Zusammenhang definiert.

Was Transparenz, Pressefreiheit und Öffentlichkeitsarbeit angeht, haben die Piraten bei ihrem Landesparteitag ganz neue Definitionen und Dimensionen geprägt. Das hehre Ziel von Transparenz und die uneingeschränkte Arbeit von Journalisten sind ad absurdum geführt worden. Pure Ahnungslosigkeit, politische Unerfahrenheit oder knallhartes Kalkül? Was auch immer – es mehren sich die Anzeichen und Prognosen, dass die Piraten in absehbarer Zeit Schiffbruch erleiden. Zumindestens droht eine kalte Dusche – nicht das Schlechteste in diesen heißen (politischen) Zeiten.

Von Andreas Becker

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