Debatte, Ausschuss, Arbeitskreis

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Johanna Voss

Meine Woche in Berlin hatte es in sich: Plenarsitzungen, Debatten, Ausschüsse, Arbeitskreise, Treffen mit einer Delegation aus Nordafrika, Frauenplenum und Fraktionssitzung. Dazwischen Vorbereitung, Pressearbeit, Terminabstimmung. Viele Ausschüsse tagen parallel zu den Plenarsitzungen.

Johanna Voss (Die Linke) - Da ist es kein Wunder, wenn im Bundestag oft viele Ränge leer bleiben. Ich muss mich entscheiden und gehe zum Gorleben-Untersuchungsauschuss und zum Wirtschaftsausschuss, wo ich für kleine und mittlere Betriebe sowie für Genossenschaften und die Netze zuständig bin. Negativer Höhepunkt war der Beschluss von CDU/CSU und FDP über die Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze. Sie wurden mit Tricks und politisch gewollten Abschlägen niedrig gehalten. Von einer transparenten Berechnung der Regelsätze kann keine Rede sein. Die Bundesregierung verstößt dabei nach Auffassung der Fraktion der Linken. im Bundestag klar gegen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Für uns ist ganz klar: Das verfassungswidrige Verhalten der Bundesregierung zu Lasten der Schwächsten in der Gesellschaft nehmen wir nicht hin! Ganz anders dagegen die Arbeit im Gorleben-Untersuchungsauschuss. Ich hatte Gelegenheit, Ex-Innenminister Baum nach Kenntnis der damaligen Bundesregierung von den Gasvorkommen am Salzstock Gorleben-Rambow zu fragen. Sein Hinweis auf die Niedersächsische Landesregierung war deutlich: „Albrecht hat unverantwortlich gehandelt, indem er dieses Gasvorkommen dem Bund vorenthalten hat. Er hätte Gorleben sofort stoppen müssen!“ Baum kam weiter ins Grübeln: Auf meine Frage, ob er seine damaligen Genehmigungsauflagen für verschiedene Atomkraftwerke heute als erfüllt ansehen würde, obwohl die sichere Behandlung und Beseitigung des Atommülls im Inland nicht gewährleistet ist, antwortete er „Das ist schwer zu sagen, darüber müsste man länger nachdenken“. Nach zwei anstrengenden, aber auch erfolgreichen Berliner Wochen gehe ich im Zug schon die Termine der nächste Woche durch und freue mich auf zu Hause.. Johanna Voß aus dem Wendland ist neue Bundestagsabgeordnete der Linken und betreut auch den Landkreis Uelzen.

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