SPD/Stefan-Waltje-Gruppe fordert nicht-öffentliches Gespräch zur Bürger-Einbindung / Kritik von den Grünen

Wie transparent ist Bienenbüttel?

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Im Rats- und Informationssystem können Bürger die Vorlagen der Sitzungen einsehen. In einer nicht-öffentlichen Gesprächsrunde, fordert die Gruppe SPD/Stefan Waltje, soll jetzt hinterfragt werden, auf welchem Stand sich die Einheitsgemeinde in Sachen Transparenz befindet.

Bienenbüttel. Wie transparent ist Bienenbüttel? Dieser Frage sollen sich jetzt die Ratsmitglieder der Einheitsgemeinde stellen, fordert die Gruppe SPD/Stefan Waltje per Antrag – und zwar in einer Gesprächsrunde unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Dabei sehen die Antragssteller selbst überhaupt keine Probleme in Sachen Transparenz – ganz im Gegenteil: „Aus meiner Sicht ist sie sehr hoch“, stellt Arnold Witthöft, Sprecher der Gruppe, klar.

Der Vorstoß entspricht einer Empfehlung aus der Fraktionsvorsitzendenrunde, bei der das Thema auf dem Tisch gelandet war. „Wir haben gesagt, dass wir uns zusammensetzen müssen, um zu sehen, welche Vorstellungen haben wir, welche die anderen“, erklärt Arnold Witthöft.

Im Antrag heißt es dazu: „Die Gesprächsrunde erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit, damit ein sachlicher Gedankenaustausch zur Aufzeigung weiterer Ideen zur Einbindung und Information der Bürger möglich ist und es nicht darum gehen kann, wer profiliert sich am besten in der Öffentlichkeit.“

Von Anna Petersen

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