Dr. Horst-Michael Hintze (WGA) will Auszählung überprüfen lassen

Einspruch gegen Wahlen in Aue und Bodenteich

Bad Bodenteich. Die Wahlen zum Samtgemeinderat Aue und zum Gemeinderat Bad Bodenteich am 11. September haben ein Nachspiel. Dr. Horst-Michael Hintze (WGA), Abgeordneter in beiden Gremien, hat Einspruch gegen die Wahlen erhoben.

Das könnte in Bad Bodenteich Brisanz bekommen. Wie berichtet, fehlt der FDP dort nur eine Stimme zu einem Mandat im Gemeinderat. Dieses ginge zu Lasten der CDU, was die Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Opposition verändern könnte. Nicht nur das knappe Endergebnis, sondern auch die Tatsache, dass bei der Auszählung 63 Stimmen für ungültig erklärt wurden, haben Hintze bewogen, Einspruch zu erheben. „Angesichts dieser Situation könnte bei einer Nachzählung eine einzige neu bewertete Stimme das Wahlergebnis entscheidend beeinflussen“, meint er.

Auch die Wahl zum Samtgemeinderat Aue will er überprüfen lassen. Dort hätten am Wahlabend sechs Stimmen nicht zugeordnet werden können, erklärt Hintze, der als Vertrauensperson im Wahlausschuss fungierte. Erst nachträglich sei der Wahlvorstand erneut zusammengetreten und habe das Ergebnis bereinigt. „Nach dem Öffentlichkeits-Prinzip hätte jeder interessierte Bürger die Möglichkeit haben müssen, auch an der Nachzählung am Morgen nach der Wahl teilnehmen zu können. Das aber war nicht der Fall“, kritisiert Hintze. Nun wird die Verwaltung der Samtgemeinde Aue und der Gemeinde Bodenteich die Einsprüche rechtlich prüfen. Die Entscheidung trifft letztlich der neugewählte Rat.

Dagegen erhebt die FDP keinen Einspruch gegen die beiden Wahlen, wie der stellvertretende Kreisvorsitzende Léonard Hyfing auf AZ-Anfrage erklärt. Der Grund: Die FDP sehe keine Erfolgschancen. „Wir müssten nachweisen, dass es bei der Wahl zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist. Doch das können wir nicht“, sagt Hyfing.

Von Bernd Schossadowski

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