Ausbau der Kirchenstraße: Stadt muss Zuschuss zurückzahlen

NBank hat sich bei Förderung verrechnet und fordert 92 200 Euro

+
Bei der Förderung des Ausbaus der Bevenser Kirchenstraße hat sich das Land verrechnet, sodass die Stadt einen Teil der Zuschüsse zurückzahlen muss.

Bad Bevensen. Bei der sechsten Überprüfung der Abrechnung war es den Zuständigen im niedersächsischen Wirtschaftsministerium dann doch noch aufgefallen: Für den Ausbau der Kirchenstraße in Bad Bevensen im Jahr 2010 hatte das Land über seine Förderbank, die NBank, zu viel Zuschüsse gezahlt.

Der Grund: Die von der Stadt gemeldeten Anliegerbeiträge waren bei der Kalkulation der Finanzspritze nicht abgezogen worden.

Die Kurstadt muss jetzt also insgesamt 92 200 Euro an das Land zurückzahlen, bestätigt Stadt-Sprecher Jörn Nolting. Die Rückzahlung werde noch in diesem Sommer erfolgen; einem entsprechenden Nachtragshaushalt, der unter anderem für diese Korrektur erforderlich geworden war, hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich zugestimmt.

Im Zuge der Neugestaltung des Kirchplatzes samt Lüneburger Straße, Brückenstraße und Kirchenstraße hatte die Stadt Bad Bevensen damals insgesamt 1,5 Millionen Euro investiert – rund 900 000 Euro Zuschüsse dafür gab das Land Niedersachsen aus dem sogenannten EFRE-Fonds. An eine juristische Prüfung der teilweisen Rücknahme der Förderung habe man zwar gedacht, so Nolting, davon aber rasch wieder Abstand genommen. „Wegen der Eindeutigkeit.“

Weitere maßgebliche Posten im beschlossenen Nachtragshaushalt der Stadt Bad Bevensen sind neben dieser Rückzahlung auch die für den Kurhaus-Neubau entstandene Kostensteigerung in Höhe von 225 000 Euro (AZ berichtete), die von der Stadt zu tragen ist. Außerdem muss die Stadt 10 000 Euro mehr als Anteil am Neubau des Radwegs zwischen der B 4 und Seedorf übernehmen, und auch die 30 000 Euro, die zusätzlich an die Bevenser Kurgesellschaft gezahlt werden sollen, damit diese ihren Zugang zur Therme attraktiver gestalten kann, sind darin veranschlagt. Weiterer Nachtragshaushaltsposten: 15 000 Euro für die Einweihungsfeier des neuen Kurhauses, für die zunächst 4000 Euro bereit gestellt worden waren. Insgesamt hat der Stadtrat damit – bei zwei Gegenstimmen der BfB-Fraktion und der von Stephan Kaufmann (Grüne) – einer Neukreditaufnahme von 356 300 Euro zugestimmt.

Von Ines Bräutigam

Kommentare