Falsche Kandidatenliste: Bevenser Grüne wollen gegen den Ausschluss von der Wahl klagen

Feller: „Ich geb’ die Hoffnung nie auf“

+
Wird Martin Feller noch einmal als Bürgermeister das Bevenser Stadtfest eröffnen? Durch einen „Übermittlungsfehler“ haben die Grünen eine falsche Kandidatenliste eingesandt und wurden von der Wahl ausgeschlossen. Sie wollen nun klagen. Archivfoto: privat

Bad Bevensen. Ein Foto, nur wenige Tage alt: Martin Feller als Stadtoberhaupt beim Fassanstich zum Bevenser Stadtfest. Die Grünen und ihr Bürgermeister haben sich gute Chancen ausgerechnet, aus der Kommunalwahl am 11. September gestärkt hervorzugehen.

Jetzt steht fest: Feller verliert sein Amt, kein Grüner wird die Politik der Kurstadt mitbestimmen. Schuld ist ein Übermittlungsfehler, die Reihenfolge auf der Liste stimmte nicht. Der Wahlausschuss hat den Vorschlag in einer Sondersitzung am Mittwoch für ungültig erklärt. Dabei hätte er möglicherweise anders entscheiden können.

In Hannover hatte die SPD in einem ähnlichen Fall mehr Glück als die Bevenser Grünen. Der Wahlausschuss der Landeshauptstadt änderte gestern die Wahlvorschläge für den Stadtteil Herrenhausen-Stöcken ab, nachdem die Partei den Wahlleiter über einen Fehler informiert hatte. „Dieser Fehler ist erst nach der Sitzung des Wahlausschusses am Freitag angezeigt worden und bedarf der Korrektur durch dieses Gremium“, teilte Stadtsprecher Dennis Dix knapp mit.

Der Grund war ein ähnlicher Formfehler: Die Aufstellungsversammlung der SPD hatte die Listenplätze eins und drei anders besetzt als vorläufig vom Ortsverein vorgeschlagen. Eingesandt wurde aus Versehen aber die alte Liste. Stadtsprecher Dix verweist auf Paragraf 10, Absatz 5 des Wahlgesetzes, wonach der Wahlausschuss seine Entscheidung nachträglich ändern kann. „Es war ein formeller Fehler, für den die SPD sich entschuldigt hat“, so Dix.

Die Entscheidung aus Hannover beschäftigt gestern auch die Grünen. Am Nachmittag wird eine neue Pressemitteilung angekündigt. „Warum soll das in Hannover möglich sein und bei uns nicht?“, fragt sich Martin Feller. Die Grünen wollen nun „jeden möglichen Rechtsweg“ beschreiten.

„Wir haben unsere Kandidatinnen-Liste in geheimer Wahl korrekt aufgestellt und öffentlich gemacht, jedoch versehendlich eine Liste in nicht korrekter Reihenfolge eingereicht“, betont die Kreissprecherin der Grünen, Christine Kohnke-Löbert. „Diesen Fehler haben wir sofort angezeigt, als wir ihn bemerkt haben. Wir halten den Ausschluss aller grünen Kandidatinnen der Bad Bevenser Stadtratsliste für unangemessen.“ Den Wahlausschuss fordert sie auf, erneut zu tagen.

In dem in der AZ vom Sonnabend bekanntgegebenen Wahlvorschlag lautete die Reihenfolge Elke Benecke (Platz 2), Gabriela Kastens (4) und Katja Schaefer-Andrae (6). Die Wahlversammlung der Grünen hatte aber Schaefer-Andrae auf den zweiten Platz gesetzt und Elke Benecke auf eigenen Wunsch auf 6.

In Bad Bevensen macht die Nachricht derweil die Runde. Dr. Johann Henrich Vietor von der Wählergemeinschaft Bad Bevensen (WBB), die mit den Grünen zusammenarbeitet, ist geschockt: „Für die Stadt bedeutet das Ausscheiden der Grünen und von Bürgermeister Feller einen großen Verlust.“ Feller habe sehr offen und ehrlich gehandelt, als er den Fehler gemeldet habe.

Der Biobauer sitzt da schon wieder auf dem Trecker: „In der Wahl zu unterliegen, ist schwierig, aber so auszuscheiden, ist keine schöne Sache“, meint er, hält sich aber nicht lange mit Klagen auf: „Ich geb’ die Hoffnung nie auf.“

Von Gerhard Sternitzke

Kommentare