Fremdenverkehrsbeiträge: Stadt Bad Bevensen reagiert auf Kritik

Anteil ist „angemessen“

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Auch Friseure zahlen in Bevensen einen Fremdenverkehrsbeitrag. Der Grund: Auch sie profitieren vom Tourismus.

Bad Bevensen. Die Diskussion um die Fremdenverkehrsbeiträge reißt in Bad Bevensen nicht ab.

Nachdem sich Unternehmer der Kurstadt über zum Teil massiv gestiegene Beiträge im Vergleich zum Vorjahr aufregen(AZ berichtete), verweist die Verwaltung per schriftlicher Stellungnahme auf die hohen Aufwendungen der Stadt für den Tourismus: Rund zwei Millionen Euro seien 2013 für den Fremdenverkehr vorgesehen. „Daraus werden zum Beispiel Investitionen wie die Neugestaltung des Kurparks, die Durchführung attraktiver Veranstaltungen, der Betrieb der Jod-Sole-Therme und Werbung für Bad Bevensen als attraktives Urlaubsziel finanziert“, heißt es aus der Verwaltung.

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Profitieren würden davon Bevenser Betriebe – Hotels und Gastronomie direkt, Handwerksbetriebe indirekt, um einige Beispiele zu nennen. Die Stadt sei gesetzlich dazu verpflichtet, die Betriebe teilweise an den Ausgaben zu beteiligen. Bürgermeister Martin Feller betont: „Die Stadt hat höhere Ausgaben gehabt und die müssen laut Ratsbeschluss verteilt werden. Wir überprüfen aber, ob Fehler in der Kalkulation vorhanden sind.“ Für 2013 werden rund 270 000 Euro, also 13,5 Prozent der zwei Millionen Euro Gesamtausgaben, auf die steuerpflichtigen Unternehmen umgelegt – so hat es der Stadtrat im Dezember 2012 in öffentlicher Sitzung beschlossen. „Dieser Anteil ist durchaus angemessen – vor allem, wenn man bedenkt, dass die verbleibenden 1,73 Millionen Euro über rund 1,01 Millionen Euro Kurbeitrag von den Urlaubsgästen sowie aus 720 000 Euro Steuergeldern finanziert werden müssen“, teilt die Verwaltung mit.

Der umzulegende Aufwand sei nach Verwaltungsangaben seit 2009 vier Jahre in Folge gesunken, bevor er nun angehoben wurde. Beitragsschwankungen seien nicht ungewöhnlich. Die Beiträge werden jedes Jahr neu kalkuliert, weil sich die Aufwendungen der Stadt für den Tourismus jedes Jahr ändern. „Die Schwankung erklärt sich in manchen Fällen aber auch dadurch, dass sich die Voraussetzungen in dem betroffenen Betrieb ändern“, argumentiert die Verwaltung.

Die Beitragssätze wurden auf Grundlage der Maßstäbe vom 1. Juli des Vorjahres errechnet. Über die daraus entstandene Kalkulation berät dann der Stadtrat – so wie über den Fremdenverkehrsbeitrag des Folgejahres. „Bei Abweichungen gegenüber dem Vorjahr handelt es sich aber in aller Regel um Größenordnungen, die kaum geeignet sind, die Preiskalkulation der Betriebe nennenswert zu beeinflussen.“

Von Wiebke Brütt

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