Alle Bürgermeister für die Fusion

Die Bevenser machen sich fit für die Zukunft: Während in der Stadt mit dem Kirchplatzumbau weiter an der Attraktivität gefeilt wird, plant man auf Samtgemeindeebene die Fusion mit Ebstorf und Bienenbüttel.

Bad Bevensen - Von Ines Bräutigam. Ihre Sympathie in Sachen Fusion haben die Ebstorfer, wie berichtet, schon in Richtung Samtgemeinde Bevensen und Einheitsgemeinde Bienenbüttel bekundet. Und sie stößt auf Gegenliebe: Alle acht Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden in der Samtemeinde Bevensen befürworten eine Fusion und haben Samtgemeindebürgermeister Knut Markuszewski grünes Licht gegeben, entsprechende Verhandlungen mit Ebstorf und Bienenbüttel zu führen. Eine so genannte Nordkreis-Allianz, die auch die Samtgemeinde Suderburg mit einschließen würde, ist dabei allerdings nicht im Gespräch.

„Wir sind schon ziemlich weit in dieser Angelegenheit“, verrät Knut Markuszewski gestern im AZ-Gespräch. Auf einer Besprechung am Dienstag habe er „seine“ acht Bürgermeister über den aktuellen Stand der Gespräche informiert und das einstimmige Votum zum Fortführen der Fusionsgespräche erhalten. Das nächste Treffen der Bevenser, Bienenbütteler und Ebstorfer Verhandlungsführenden wird bereits am 10. Mai sein.

Die beiden Samtgemeindeausschüsse und Bienenbüttels Verwaltungsausschuss haben sich bereits drei Mal getroffen, vorwiegend, um die bereits vorhandene interkommunale Zusammenarbeit weiter auszubauen. Am 13. April, so Markuszewski, wurde dann die Frage aufgeworfen: „Wollen wir mehr?“ Und sie wurde von allen Beteiligten positiv beantwortet.

Die Samtgemeinde Bevensen hat bereits eine unabhängige Organisations- und Kooperationsuntersuchung in Auftrag gegeben. Das Ergebnis der Organisationsuntersuchung wird dem Bevenser Samtgemeindeausschuss am 20. Mai vorgestellt, anschließend soll die Kooperationsuntersuchung durchgeführt werden.

Die acht Bürgermeister der Samtgemeinde Bevensen werden in diesen Tagen ihre Gemeinderäte über den aktuellen Stand der Gespräche informieren. Grünes Licht zum Fortführen der Fusionsgespräche haben aber auch schon die politischen Gremien der Samtgemeinde gegeben. Dabei geht es immer um die Bildung einer großen Samtgemeinde, nicht um die Bildung einer Einheitsgemeinde.

„Wir sehen vor allem zwei Vorteile“, sagt Knut Markuszewski. Zum einen könne man vom Zukunftsvertrag profitieren, der einen Erlass der Liquiditätsschulden von bis zu 75 Prozent ermöglicht. „Dies wäre vor allem für die Mitgliedsgemeinden von Vorteil“, sagt der Bevenser Samtgemeindebürgermeister, denn die Samtgemeinde Bevensen hat zurzeit einen ausgeglichenen Haushalt.

Zum anderen hätte eine Fusion Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisungen, die es jährlich vom Land gibt. Und deren Höhe wird auf Basis der Anzahl der Einwohner festgelegt. Für die Samtgemeinde Bevensen wären dies brutto etwa 600 000 Euro mehr. Allerdings würde auch die Kreisumlage ansteigen, womit unterm Strich 300 000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr übrig blieben.

„Wir denken, dass eine Fusion vom Land stark gewünscht wird“, sagt Knut Markuszewski. Verschiedene Äußerungen von Ministerpräsident Christian Wulff, auch bei inoffiziellen Anlässen, wiesen deutlich darauf hin. So ist es offensichtlich erklärtes Ziel der Landesregierung, dass die Kommunen bis Ende 2011 ihre Fusionen selbst gestalten. Danach, so Markuszewski, sei nicht auszuschließen, dass das Land die Zügel in die Hand nimmt.

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