Die Wochenrevue von Diane Baatani

Achtung: Stillstand-Gefahr. . .

Schwarz-grün-lila hat nur eine knappe Mehrheit – die SPD ist in die Opposition gerutscht, obwohl sie bei den Wahlen die meisten Stimmen erhalten hat. Entscheidungen im Uelzener Stadtrat werden voraussichtlich nicht einfach zu treffen sein.

Das bedeutet, dass alle Parteien im Stadtrat jeweils in sich zusammenhalten müssen, wenn sie etwas durchsetzen wollen. Ansonsten kann sich die Gruppe aus WIR für Uelzen, Piratenpartei und Rentnerinnen- und Rentnerpartei auf ein Gezerre von zwei Seiten einstellen. Beim wichtigen Thema der nächsten Jahre – Sparen sparen sparen – müssen ohnehin alle Parteien an einem Strang ziehen. Auf den ersten Blick mögen sich – wie CDU, Grüne und UWG sagen – die Meinungen für kommunalpolitische Themen gar nicht so sehr voneinander unterscheiden. Beim Thema Fusion oder auch Zukunftsvertrag ziehen sie sicherlich an einem Strang. Aber gerade das Thema Haushalt ist ein großer Streitpunkt. Ist doch noch aus diesem Jahr in Erinnerung, dass jede Fraktion eigene Prioritäten setzt, wo das Geldausgeben notwendig ist und wo gespart werden kann. Und gerade beim Schulsystem nicht auf einen Nenner zu kommen, ist ein Risiko. In Uelzen darf es in den nächsten fünf Jahren nicht zum Stillstand kommen. Gerade wenn von Fusionen die Rede ist, muss die Politik beweisen, dass Uelzen lebt. Alle Parteien sollten über vergangene Befindlichkeiten hinwegsehen und ab Anfang November einen starken Neustart hinlegen. Das gilt auch für den Kreistag und besonders für die neu gebildeten Samtgemeinden im Landkreis.

Von Diane Baatani

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