US-Abzug aus Afghanistan: Deutschland wartet ab

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Die deutschen Pläne für einen Abzug aus Afghanistan bleiben unklar.

Berlin - Nach der Obama-Rede bleibt der deutsche Plan für den Abzug aus Afghanistan vage. Ende des Jahres soll eine noch unbestimmte Zahl vonSoldaten nach Hause zurückkehren - aber nur wenn die Lage es zulässt.

Während die USA mit dem Abzug aus Afghanistan beginnen, wartet die Bundesregierung noch ab. Außenminister Guido Westerwelle bekräftigte am Donnerstag die bisherige Planung, nach der die Reduzierung der Bundeswehr-Truppe Ende des Jahres beginnen soll, falls es die Lage erlaubt. Wieviele Soldaten dann nach Hause zurückkehren sollen, ließ er offen. “Wir haben Vorstellungen, aber wir wollen erst dann konkrete Zahlen nennen, wenn sie verkündungsreif sind“, sagte Westerwelle in der sudanesischen Hauptstadt Khartum. US-Präsident Barack Obama will das amerikanische Kontingent in Afghanistan mit derzeit 100 000 Soldaten bis Ende 2011 um 10 000 und bis Sommer 2012 um weitere 23 000 Soldaten reduzieren. Die Amerikaner stellen zwei Drittel der Soldaten in der internationalen Schutztruppe Isaf. Deutschland ist nach den USA und Großbritannien mit etwa 5000 Soldaten der drittgrößte Truppensteller.

Unsere Soldaten in Afghanistan

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Der US-Präsident hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über seine Pläne vorab informiert. Westerwelle begrüßte die Aussagen Obamas. “Das ist eine Wendemarke in der Afghanistan-Politik - bei allen Schwierigkeiten die es noch gibt“, sagte er. Der Außenminister sprach von einem “klaren Bekenntnis der USA zu der international vereinbarten Strategie“. Die Bundesregierung sei sich auch in der politischen Analyse mit den USA einig.

Das weitere Vorgehen beim Abzug will Westerwelle nun mit den europäischen Partnern abstimmen. Frankreich hat bereits erklärt, nach einem ähnlichen Zeitplan wie die Amerikaner vorgehen zu wollen.

SPD und Grüne forderten die Bundesregierung auf, ihre Abzugspläne zu konkretisieren. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte während eines Besuchs in Afghanistan, die Soldaten und Polizisten dort dürften mehr Klarheit erwarten.

Die Grünen forderten ein Ende der “Zeit vager Floskeln und schwammiger Ankündigungen“. Deutschland dürfe nicht “zur Nachhut der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan“ werden, erklärten Fraktionschef Jürgen Trittin und sein Stellvertreter Frithjof Schmidt. Spätestens im Herbst müsse ein konkreter Abzugsplan vorgelegt werden. Die Linke forderte die Bundesregierung auf, den Abzug sofort einzuleiten und bis Jahresende abzuschließen.

Der Bundeswehrverband warnte davor, dass der Abzug unmittelbare Auswirkungen auf die Bundeswehrtruppen im Norden des Landes haben könne. Dort sind die Amerikaner mit 5000 Soldaten und etwa 50 Hubschraubern stationiert, die von der Bundeswehr dringend benötigt werden. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, forderte die Bundesregierung in der “Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitag) auf, sich zum weiteren Engagement klar zu positionieren. “Da höre ich im Moment einfach zu wenig“, sagte er an die Adresse Westerwelles.

dpa

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