Thierse: Streit mit Steinbach hat Stiftung beschädigt

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Erika Steinbach, Wolfgang Thierse

Berlin - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hält die Stiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ durch den Streit mit Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach für beschädigt

“Das Projekt, das als ein Versöhnungsprojekt gedacht ist, hat durch die Auseinandersetzung mit Steinbach und dem Bund der Vertriebenen schon so viel Schaden erhalten, dass jetzt die Stiftung richtig arbeiten muss, damit da noch etwas Konstruktives entstehen kann“, sagte Thierse am Montag im Bayerischen Rundfunk.

Der Rat der Stiftung trifft sich am Nachmittag zu seiner konstituierenden Sitzung. Thierse verlangte, das Projekt müsse von jedem Verdacht frei sein, irgendetwas mit Revanchismus zu tun zu haben. Oder dass die Deutschen damit von ihrer Schuld am Zweiten Weltkrieg, an Naziverbrechen und an Vertreibungen befreit würden. “Das muss so klar sein wie nur irgendetwas“, sagte der SPD-Politiker. “Denn sonst hat diese Arbeit keinen Zweck.“

Steinbach war zunächst für den Stiftungsbeirat nominiert gewesen. Aber Polen protestierte. Steinbach gilt dort als Geschichtsrevisionistin. Ihr wird unter anderem übel genommen, dass sie 1990 im Bundestag gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze stimmte. Außenminister Guido Westerwelle und die FDP wollten einen Sitz für Steinbach unbedingt verhindert. Diese verzichtete im Februar schließlich. Die Spitzen von Union und FDP kamen ihr dafür entgegen: Die Zahl der Stiftungssitze für den Bund der Vertriebenen wurde von drei auf sechs verdoppelt. Der Stiftungsrat besteht aus 21 Mitgliedern.

dapd

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