PLO stimmt Friedensgesprächen zu

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PLO-Sitzung in Ramallah.

Ramallah - Die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern werden nach einer 16 Monate langen Unterbrechung wieder aufgenommen.

Das Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO stimmte am Samstag in Ramallah mit großer Mehrheit indirekten Verhandlungen unter Vermittlung der USA zu.

Damit soll dem Friedensprozess eine neue Chance gegeben werden, sagte das Mitglied des PLO-Exekutivkomitees Jassir Abed Rabbo nach der rund dreistündigen Sitzung. Die Palästinenser hätten ihre Entscheidung auf der Grundlage von Garantien getroffen, die ihnen von der US-Regierung gegeben worden seien. Einzelheiten zum Inhalt der Garantien nannte Abed Rabbo nicht. Die PLO ist offizielle Verhandlungspartnerin Israels.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der US-Nahost-Gesandte George Mitchell wollten sich bereits am Samstagabend in Ramallah treffen. Mitchell wird künftig die 20 Autominuten zwischen Ramallah und Jerusalem pendeln und dabei Vorschläge und Antworten der jeweils anderen Seite übergeben.

Die Friedensgespräche waren vor mehr als 16 Monaten unterbrochen worden. Grund dafür waren der Wahlkampf in Israel sowie der Beginn der Gazakrieges Ende Dezember 2008.

Vor dem Treffen der PLO hatte die radikal-islamische Hamas- Organisation die Palästinenserführung aufgefordert, “den Palästinensern nicht weiter Illusionen zu verkaufen und das Scheitern der absurden Gespräche zu verkünden“. Die Gespräche legitimierten lediglich die Besatzung durch Israel.

In Ramallah tagten am Samstag sowohl die 18 Mitglieder des PLO-Exekutivkomitees als auch die 21 Mitglieder des Zentralkomitees der Fatah-Organisation von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Die Fatah ist die größte Mitgliedsorganisation in der PLO.

Die indirekten Friedensgespräche unter US-Vermittlung sollen vorerst vier Monate dauern. Die US-Regierung will jedoch möglichst rasch erreichen, dass Vertreter Israels und der Palästinenser wieder an einem Tisch sitzen und allein verhandeln.

Die strittigsten Fragen in dem jahrzehntelangen palästinensisch-israelischen Konflikt sind die Grenzziehung, das Schicksal von 4,7 Millionen palästinensischen Flüchtlingen und Vertriebenen sowie die politische Zukunft Jerusalems.

Die Palästinenser wollen im arabischen Ostjerusalem die Hauptstadt eines eigenen Staates ausrufen. Israel betrachtet dagegen Jerusalem als unteilbare Hauptstadt. Als Ergebnis von Friedensverhandlungen soll Israel auch Sicherheitsgarantien erhalten. Im Gespräch waren während der letzten Runde der Friedensgespräche von 2008 unter anderem eine NATO-Truppe unter Führung der USA.

dpa

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