Spendenskandal: Japans Regierungschef tritt zurück

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Yukio Hatoyama räumt seinen Posten als japanischer Regierungschef.

Tokio - Der japanische Regierungschef Yukio Hatoyama wirft neun Monate nach seinem Amtsantritt das Handtuch. Er übernimmt damit die Verantwortung für Parteispendenskandale, in die er selbst verwickelt ist.

Hinzu kommt das Fiasko um den Verbleib einer US-Basis auf Okinawa. Hatoyama hatte dem Volk Hoffnung gemacht, der Stützpunkt würde verschwinden. Als möglicher Nachfolger gilt Finanzminister Naoto Kan. Einen Kurswechsel in der Außen- und Wirtschaftspolitik erwarten Beobachter nicht.

“Die Öffentlichkeit hat sich geweigert, mir zuzuhören“, sagte Hatoyama. Der Spross einer Politiker- und Industriellendynastie hatte Ende August mit seiner Demokratischen Partei DPJ einen historischen Wahlsieg errungen und die konservative Liberaldemokratische Partei LDP nach mehr als 50 Jahren fast ununterbrochener Herrschaft von der Macht verdrängt. Die Demokraten regierten seither mit der kleinen Sozialdemokratischen Partei SDP und der ebenfalls kleinen Volkspartei. Mit Schlagworten wie “Das Volk zuerst“ und “Brüderlichkeit“ hatte Hatoyama versprochen, die Art des Politikmachens zu ändern und die Macht der Bürokraten zu brechen.

Damals waren mehr als 70 Prozent der Wähler mit der ersten DPJ-Regierung einverstanden. Doch viele Menschen sind inzwischen ernüchtert. Mehr noch als der Streit um den US-Stützpunkt Futemma auf der Insel Okinawa, in dessen Folge der Koalitionspartner SDP aus der Regierung austrat, haben die Berichterstattung der heimischen Medien über Parteispendenskandale, die mit der DPJ eigentlich aufhören sollten, und mehrere Rückzieher des Regierungschefs den Eindruck geweckt, die Regierung tue nicht das, was sie versprochen hat.

In Folge der Skandale und der massiven Kritik an dem US-Luftwaffenstützpunkt war Hatoyamas Zustimmungsrate zuletzt unter 20 Prozent gefallen. Es hatte sich immer mehr der Eindruck verfestigt, dass es Hatoyama an Führungskraft mangelt und sein Partei-Generalsekretär Ichiro Ozawa der eigentliche Strippenzieher ist. Auch dieser ist wie Hatoyama in Spendenskandalen verwickelt. Hatoyama teilte mit, dass auch Ozawa zurücktreten wird. In der Demokratischen Partei gibt es nun die Hoffnung, mit dem Ausscheiden der beiden Politiker Boden bei der Oberhauswahl im Juli gut zu machen. Ein neuer Partei- und Regierungschef wird möglicherweise am Freitag bestimmt.

dpa

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