Ramsauer: Ab Samstag Winterreifenpflicht

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Ab Samstag gilt die Winterreifenpflicht.

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat mit Blick auf die ab Samstag geltende Winterreifenpflicht alle Autofahrer aufgefordert, mit entsprechenden Reifen unterwegs zu sein.

“Was der Winter auf unseren Straßen anrichtet, das kann man in diesen Tagen deutlich sehen“, sagte Ramsauer am Freitag in Berlin. Mit der Bekanntgabe der geänderten Straßenverkehrsordnung (StVO) im Bundesgesetzblatt am Freitag gilt die Neuregelung ab dem Folgetag.

“Wer jetzt mit den falschen Reifen unterwegs ist, gefährdet sich und andere“, warnte Ramsauer. Die Winterreifenpflicht solle gefährliche Rutschpartien eindämmen. “Viele sind bereits gut ausgerüstet“, so der Minister. “Ab morgen müssen nach dem Gesetz alle Fahrer bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte Winterreifen aufziehen, ansonsten droht der Bußgeldbescheid.“

Die Bußgelder bei Verstößen werden verdoppelt. Das Fahren ohne Winterreifen bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte kostet künftig 40 statt 20 Euro. Bei einer Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer fallen 80 statt 40 Euro an. Damit ist auch ein Punkt in der Flensburger Verkehrssünderkartei verbunden.

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Ein Sprecher betonte auf dpa-Anfrage, ab Samstag gelte auch nicht die Ausrede, man habe keine Winterreifen aufgezogen, weil diese ausverkauft seien. Die Neuregelung sei lange angekündigt worden.

Als Winterreifen gelten alle M(atsch)+S(chnee)-Reifen. Auch Ganzjahresreifen fallen darunter. Sie sind mit einem M+S-Symbol gekennzeichnet, teilweise auch in Verbindung mit dem Bergpiktogramm mit Schneeflocke. Schwere Nutzfahrzeuge wie Busse oder Lkw müssen auf den Antriebsachsen Winterreifen aufziehen.

Der Auto Club Europa kritisiert das als zu lasch - so werde das häufige Querstehen von Lastwagen im Winterverkehr nicht vermieden. Der ADAC empfiehlt bei Lastwagen Schneeketten als sicherste Lösung.

Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte die bisherigen Regelungen als zu schwammig verworfen. Bisher hieß es nur, dass die Ausrüstung von Fahrzeugen “an die Wetterverhältnisse anzupassen“ sei. Deshalb war die Konkretisierung notwendig geworden.

dpa

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