NRW: Minderheitsregierung mit Kraft

+
SPD und Grüne planen in NRW eine Minderheitsregierung mit Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin.

Düsseldorf - Das Machtpoker in NRW ist entschieden:  SPD und Grüne planen in NRW eine Minderheitsregierung mit Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin.

SPD und Grüne haben sich entschieden: In einer Sondersitzung um 14 Uhr will der Landesvorstand der NRW-Sozialdemokraten  dem wochenlangen Streit um die Macht in NRW ein Ende setzen.

SPD-Landeschefin Hannelore Kraft wolle eine rot-grüne Minderheitsregierung erreichen und gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) antreten.

Das wurde der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag aus SPD-Kreisen bestätigt. Die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft und Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann wollen um 15.30 Uhr in einer Pressekonferenz im Landtag über die Entscheidung informieren.

NRW: Bilder vom Wahlabend

NRW: Bilder vom Wahlabend

Gegenüber Spiegel Online hieß es aus SPD-Kreisen: "Nordrhein-Westfalen braucht stabilere Regierungsverhältnisse. Rot-Grün wird diese jetzt schaffen." Das Online-Magazin berichtet, dass SPD-Landeschefin Hannelore Kraft spätestens am 13. Juli im Landtag als Ministerpräsidenten-Kandidatin gegen CDU-Amtsinhaber Jürgen Rüttgers antreten soll.

Sie habe im vierten Wahlgang, in dem ihr zum Sieg eine einfache Mehrheit der Stimmen reicht, gute Chancen, so Spiegel Online. Denn Rot-Grün liege gegenüber den anderen Blöcken im Parlament klar vorn, dem Bündnis würde nur eine Stimme zur absoluten Mehrheit fehlen.

Bisher hatte Kraft stets betont, eine Minderheitsregierung erst anzustreben, wenn Abstimmungen im Bundesrat dies nötig machen. Damit will Rot-Grün schwarz-gelbe Regierungsprojekte blockieren.

Kraft wollte zunächst einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen aus dem Landtag heraus gestalten - damit wäre Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) bis auf weiteres geschäftsführend im Amt geblieben. Dagegen hatten die Grünen die schnelle Bildung eine Minderheitsregierung gefordert. Kraft müsse sich noch vor der Sommerpause zur Ministerpräsidentin wählen lassen, wurde gefordert.

Kraft hatte in den vergangenen Wochen Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien geführt. Eine große Koalition mit der CDU lehnte die SPD danach ab. Zuvor hatten die Sozialdemokraten auch ein rot-rot-grünes Bündnis ausgeschlossen. Eine Ampel-Koalition scheiterte an den Differenzen zwischen Grünen und FDP.

Nach der Wahl am 9. Mai hatten weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Regierungsmehrheit erringen können. Rot-Grün fehlt eine Stimme zur absoluten Mehrheit, bei einer Minderheitsregierung müssten sich SPD und Grüne im Parlament wechselnde Mehrheiten suchen.

mm/DAPD/dpa

Kommentare