Nach Wahl: London sucht nach Mehrheiten

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David Cameron von den Tories wollte sich am Freitag schon an die Regierungsbildung machen - jetzt wird in London aber erstmal nach neuen Mehrheiten gesucht. 

London - Eigentlich hatte es sich David Cameron so einfach vorgestellt: “Wir können am Freitagmorgen mit einer neuen Regierung und einem Neustart aufwachen.“ Stattdessen standen die Briten vor einem Wahl-Kuddelmuddel.

Es gab zwar eine stärkste Partei - die Konservativen mit Cameron an der Spitze. Es gab aber keinen Sieger.

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Stattdessen muss das Land, das sonst nur klare Mehrheiten kennt, mit einem Geschacher um die Macht rechnen. Wer mit wem kuschelt und wer wem zur Macht verhilft, war genauso unklar wie die Frage, wer der neue Premierminister wird.

Vieles deutete darauf hin, dass der 43- jährige Cameron die Schlüssel für die Downing Street bekommt. Aber auch das vor einigen Monaten noch undenkbare Szenario, dass der ungeliebte Premier Gordon Brown weiter an der Macht bleibt, war plötzlich wieder realistisch.

Wichtige Reformen auf der Insel stehen nun erst einmal hinten an, die Märkte reagierten schon empfindlich. Auch wenn sich Labour nach 13 Jahren weiter an die Macht klammerte - und als amtierende Regierung sogar das erste Recht auf eine neue Regierungsbildung hat: Die Wahl war eine Niederlage für Browns Partei.

Mit vermutlich 29 Prozent fuhren die Sozialdemokraten eines ihrer schlechtesten Ergebnisse in der Nachkriegsgeschichte ein. Es ist eine Ohrfeige für Brown und “der Tod von New Labour“, kommentierte die linksliberale Zeitung “The Independent“. Der eiserne Kämpfer Brown hielt sich in der Nacht dennoch alle Optionen offen, schließlich hatte er sich nach drei Jahren im Amt zum ersten Mal dem Votum der Wähler gestellt.

Labour-Minister wie der Ober-Strippenzieher Peter Mandelson sendeten auf allen Kanälen Werbebotschaften an einen möglichen Koalitionspartner aus - und das waren die Liberaldemokraten, die von Labour nun sogar Posten wie das Außenamt fordern könnten. Damit war die größte Ironie dieser Wahl, dass die “Lib Dems“ - die im Wahlkampf so hochgejubelt wurden - zwar weit hinter den Erwartungen zurückblieben, aber dennoch im Mittelpunkt des Macht- Pokers standen.

Ihr Chef Nick Clegg fasste das Wahlverhalten seiner Landsleute enttäuscht zusammen: “Wenns ums die Wahl geht, dann entscheiden viele Leute, bei dem zu bleiben, was sie am besten kennen.“ Die Konservativen werden alles dafür tun, nach dem Wahlkrimi an die Macht zu kommen.

Die Tories könnten entweder mit Regionalparteien aus Schottland, Wales und Nordirland gemeinsame Sache machen oder auch auf die Liberalen zukommen. Jedoch scheint deren politisches Programm meilenweit auseinanderzuliegen.

Den Liberalen geht es vor allem um eine Reform des Wahlrechts, die die Tories nicht befürworten. Auch europapolitische ist zwischen konservativen EU- Skeptikern und liberalen EU-Freunden keine gemeinsame Linie zu erkennen.

Die Aussicht auf eine Koalition von Labour und “Lib Dems“ stößt den Tories aber besonders auf. “Ich glaube nicht, dass das Land glücklich wäre, wenn sich Gordon Brown nach einer solchen Niederlage an die Macht klammert und eine Art Koalition der Geschlagenen bildet“, sagte deren schulpolitischer Sprecher Michael Gove. Doch voraussichtlich werden alle Parteien versuchen, sich zu einigen, damit nicht Neuwahlen ausgerufen werden müssen.

Die Wähler würden die verantwortlichen Parteien dafür bei einem zweiten Urnengang vermutlich abstrafen. Nach dem Patt hängt Großbritannien in der Schwebe, dabei ist eine stabile Führung dringend gebraucht. An den Märkten verlor das Pfund bereits. Investoren befürchten, dass die nötigen Sparmaßnahmen mit einer Regierung ohne klare Mehrheit nicht schnell genug umgesetzt werden.

Auch die EU-Kommission hatte kurz vor der Wahl noch klar gemacht, dass der Schuldenabbau oberste Priorität für die neue Regierung haben muss. Großbritannien hat derzeit ein Haushaltsdefizit, das vier Mal so hoch ist wie die in der EU erlaubten drei Prozent vom Brutto-Inlandsprodukt. Die neue Regierung, egal welche Farbe sie hat, muss also das Beil ansetzten. Und das übte Cameron am Wahltag zumindest schon mal in echt: Seine Zeit bis zu den Wahlprognosen verbrachte er nach Angaben seiner Sprecherin mit Holzhacken.

dpa

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