Bayern: Imame sollen Deutsch lernen

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU)

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will künftig auch Imame, die nach Deutschland ziehen wollen, zum Deutschlernen verpflichten.

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Eine bislang geltende Sonderregelung für Geistliche müsse man “ganz klar außer Kraft setzen“, forderte Herrmann am Montag in München. “Es muss erst Deutsch gelernt werden - erst dann kann jemand in unser Land kommen.“ Dieser Maßstab müsse auch für Geistliche gelten, denn hier seien Defizite “unübersehbar“. Ein Dialog sei schwierig, wenn ein Imam kein Wort Deutsch spreche. Herrmann kündigte an, das Thema in der Innenministerkonferenz anzusprechen, um ein “möglichst gemeinsames Meinungsbild“ zu bekommen.

Aber auch einen Antrag im Bundesrat hält er für möglich. Herrmann sprach sich zudem erneut klar gegen eine Lockerung des Zuwanderungsrechts aus. “Wir brauchen keine massenhafte Zuwanderung, auch nicht vor dem Hintergrund der Herausforderungen des Arbeitsmarktes.“ Schließlich gebe es noch genügend Arbeitslose in Deutschland und anderen EU-Ländern, auch Fachkräfte. Zudem dürfe man die Integrationsfähigkeit Deutschlands nicht überfordern und müsse erst die “unerledigten Integrationsprobleme“ angehen, betonte er. Von einem Teil der hier lebenden Ausländer forderte Herrmann mehr Integrationsbereitschaft. Es gebe nach wie vor “eine zahlenmäßig viel zu große Minderheit, die sich nicht integrieren will“, kritisierte der CSU-Politiker. Ein “Parallel-Nebeneinanderherleben“ könne aber kein Dauerzustand sei.

Integration dürfe nicht von der individuellen Bereitschaft jedes einzelnen abhängen. “Integration muss notfalls erzwungen werden“, erklärte Herrmann. Hierzu gehöre, dass man im Extremfall auch konsequent abschiebe - ansonsten werde man von den Migranten nicht mehr ernst genommen, warnte der Innenminister. Den Bund forderte Herrmann auf, endlich detaillierte Zahlen zu den Integrationskursen in Deutschland vorzulegen - etwa zur Zahl der Kurse, der Teilnehmer oder der Absagen. Hier seien seinem Haus bislang Auskünfte verweigert worden, und das sei nicht akzeptabel.

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dpa

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