Politik – Archiv

Pkw-Maut: Dobrindt erwartet höhere Einnahmen

Pkw-Maut: Dobrindt erwartet höhere Einnahmen

Berlin - Bei der Pkw-Maut lautet eine heikle Frage: Bringt sie überhaupt größere Summen ein? In einer neuen Kalkulation lässt das Ministerium daran keine Zweifel.
Pkw-Maut: Dobrindt erwartet höhere Einnahmen
Donald Trumps Amtseinführung: So läuft der Inauguration Day ab

Donald Trumps Amtseinführung: So läuft der Inauguration Day ab

Washington - Am 20. Januar findet die Vereidigung von Donald Trump statt. Hier finden Sie alle Informationen zum Ablauf am sogenannten „Inaguration Day“ und wie Sie den Tag live mitverfolgen können.
Donald Trumps Amtseinführung: So läuft der Inauguration Day ab

Berichte: Trump besetzt letzten Kabinettsposten

New York (dpa) - Der künftige US-Präsident Donald Trump hat Medienberichten zufolge seinen letzten noch offenen Kabinettsposten besetzt.
Berichte: Trump besetzt letzten Kabinettsposten

Gambias Armee sagt sich von Ex-Präsident los

Eine Eingreiftruppe steht an der Grenze zu Gambia bereit. Präsident Jammeh scheint jedoch nicht zum Amtsverzicht bereit. Sein Nachfolger Barrow will trotzdem den Amtseid ablegen.
Gambias Armee sagt sich von Ex-Präsident los

Björn Höcke: Ein politischer Grenzgänger

Dresden - Heimspiel für Höcke: In Dresden prangert der Thüringer AfD-Politiker die deutsche Schuld-Kultur nach Krieg und Holocaust an. Der beurlaubte Geschichtslehrer lässt sich mit gezielten Provokationen von seinen Anhängern feiern und zählt damit …
Björn Höcke: Ein politischer Grenzgänger

Lammert fordert von Muslimen Debatte über Glauben und Gewalt

Berlin - Gut vier Wochen nach dem Anschlag vom Berliner Breitscheidplatz hat der Bundestag am Donnerstag der Opfer des Attentats gedacht. "Jeder von uns ist gemeint, jeder von uns ist betroffen", sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) in …
Lammert fordert von Muslimen Debatte über Glauben und Gewalt

Putin erhält Venezuelas neuen Friedenspreis

Caracas - Venezuelas Präsident Nicolás Maduro will den russischen Präsident Wladimir Putin für seine Rolle im syrischen Bürgerkrieg würdigen. Er macht ihn zum ersten Preisträger des neuen 
Putin erhält Venezuelas neuen Friedenspreis

Familiennachzug von Syrern und Irakern nimmt stark zu

Berlin - Immer mehr nach Deutschland geflohene Menschen aus Syrien und dem Irak lassen ihre Familien nachkommen und beantragen dazu Visa bei den deutschen Botschaften.
Familiennachzug von Syrern und Irakern nimmt stark zu

Oppermann nennt AfD-Mann Höcke einen „Nazi“

Berlin - AfD-Mann Björn Höcke nannte das Holocaust-Gedenken der Deutschen „eine Schande“ und erntet dafür breites Entsetzen. SPD-Fraktionschef Oppermann nennt ihn einen „rechtsextremen Demagogen“.
Oppermann nennt AfD-Mann Höcke einen „Nazi“

Obama verteidigt Strafnachlass für Chelsea Manning

Washington - US-Präsident Barack Obama hat seine Entscheidung für eine vorzeitige Haftentlassung der früheren Wikileaks-Informantin Chelsea Manning verteidigt.
Obama verteidigt Strafnachlass für Chelsea Manning

Stoltenberg: Cyberattacken auf die Nato nehmen zu

Berlin (dpa) - Die Nato wird nach Angaben ihres Generalsekretärs Jens Stoltenberg immer öfter zum Ziel von Cyberangriffen.
Stoltenberg: Cyberattacken auf die Nato nehmen zu

Obama verabschiedet sich - und warnt Trump

Washington - US-Präsident Barack Obama hat zum Ende seiner Amtszeit mehr oder minder deutliche Warnungen an seinen Nachfolger Donald Trump gerichtet. Im Fall der Fälle werde er sich auch einschalten.
Obama verabschiedet sich - und warnt Trump

Bundestag will Cannabis auf Rezept freigeben

Berlin (dpa) - Der Bundestag will heute Cannabis für Schwerkranke auf Rezept freigeben. Ein Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums dürfte bei allen Fraktionen auf Zustimmung stoßen, verlautete aus Fraktionskreisen in Berlin.
Bundestag will Cannabis auf Rezept freigeben

Bericht: Bund zahlt erste Hilfen für Berliner Opfer aus

Berlin - Der Bund hat nach einem Zeitungsbericht in dieser Woche erste Soforthilfen an die Opfer und Hinterbliebenen des Terroranschlags von Berlin ausgezahlt. Heute ist das Gedenken im Bundestag.
Bericht: Bund zahlt erste Hilfen für Berliner Opfer aus

Oppermann: "Höcke ist ein Nazi"

Berlin  - Mit seiner Rede hat der AfD-Politiker Björn Höcke viele Landsleute entsetzt. Nun fordert Politiker, die Partei solle vom Verfassungsschutz überwacht werden.
Oppermann: "Höcke ist ein Nazi"

Gedenken an Hrant Dink zehn Jahre nach seiner Ermordung

Istanbul (dpa) - Der Mord an Hrant Dink, dem bekannten armenisch-türkischen Journalisten und Menschenrechtsverteidiger, jährt sich heute zum zehnten Mal. Zum Gedenkmarsch in der türkischen Metropole Istanbul werden Hunderte erwartet.
Gedenken an Hrant Dink zehn Jahre nach seiner Ermordung

Parteien fordern neue Terrorabwehr

Alle kritisieren Versäumnisse, keiner will so recht Schuld haben: Vier Wochen nach dem Berliner Terroranschlag steht das Versagen der Behörden im Mittelpunkt. Politiker aller Parteien wollen die Terrorabwehr neu organisieren.
Parteien fordern neue Terrorabwehr

Sorgenvoll gibt Obama letzte Pressekonferenz

Washington - Mit einer nachdrücklichen Unterstützung der zentralen Rolle von Medien für eine funktionierende Demokratie hat sich US-Präsident Barack Obama von den Journalisten verabschiedet.
Sorgenvoll gibt Obama letzte Pressekonferenz

US-Presse sagt Donald Trump den Kampf an

Washington - Der Ton wird schärfer in Washington. Nachdem sich Donald Trump immer wieder gegen Journalisten auflehnt, kommt jetzt der Konter - direkt aus dem Weißen Haus.
US-Presse sagt Donald Trump den Kampf an

Ehemaliger US-Präsident George H.W. Bush auf Intensivstation

Houston - Sorge um den früheren Präsidenten Bush: Der 92-Jährige liegt auf der Intensivstation. Auch seine Frau Barbara wurde ins Krankenhaus gebracht.
Ehemaliger US-Präsident George H.W. Bush auf Intensivstation

Juncker: Wir werden mit Trump zurechtkommen

Berlin - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich zurückhaltend zur Zusammenarbeit mit dem gewählten US-Präsidenten Donald Trump geäußert.
Juncker: Wir werden mit Trump zurechtkommen

Streit um Holocaust-Gedenken in der AfD

Dresden - Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat mit massiver Kritik am Holocaust-Gedenken der Deutschen Empörung ausgelöst - auch innerhalb der eigenen Partei.
Streit um Holocaust-Gedenken in der AfD

Spitzel-Affäre: Imame sollen Gülen-Anhänger ausgeforscht haben

Berlin/Ankara - Haben türkische Imame in Deutschland Gülen-Anhänger bespitzelt? Die türkische Religionsbehörde Diyanet weist einen solchen Auftrag entschieden zurück. Ermittelt wird nun trotzdem.
Spitzel-Affäre: Imame sollen Gülen-Anhänger ausgeforscht haben