Amnesty kritisiert Menschenrechtsverletzungen in Deutschland

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Die Menschenrechtsorganisation prangerte unter anderem die Abschiebung von Asylbewerbern in afrikanische Staaten an. 

Magdeburg - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International findet den Umgang mit Asylbewerbern in Deutschland häufig nicht fair.

Das erklärte der Vorstandssprecher der deutschen Sektion, Stefan Keßler, bei der AI-Jahrestagung am Wochenende in Magdeburg. “Das betrifft einerseits das Asylverfahren selbst, andererseits aber auch die Versorgung weit unterhalb des Existenzminimums, die Residenzpflicht oder die Unterbringung weitab von allem.“

Die Organisation forderte, dass Flüchtlinge nicht in Länder abgeschoben werden dürften, in denen ihnen Folter drohe. Es sei gängige Praxis, dass sich deutsche Behörden von den Behörden der Verfolgerstaaten die Zusicherung einholten, dass nicht gefoltert werde. “Eine solche Zusicherung ist das Papier nicht wert, auf der sie steht“, sagte Keßler. Immer wieder würden Abschiebungen nach Afghanistan, nach Pakistan oder in afrikanische Staaten vorgenommen, was mit den Menschenrechten nicht vereinbar sei.

AI wandte sich auch gegen die Überstellung von Roma in den Kosovo, da dort grundlegende Rechte für sie nicht gesichert seien. Darüber hinaus sprach sich die Organisation für die Kennzeichnung von Polizeibeamten aus. In der Vergangenheit hätten nach Übergriffen der Polizei Verfahren immer wieder eingestellt worden müssen, weil die verantwortlichen Beamten nicht hätten ausfindig gemacht werden können.

Die rund 350 Teilnehmer der Jahrestagung erinnerten auch an das Schicksal von Slumbewohnern. Weltweit lebten eine Milliarde Menschen in Slums. Viele würden aus ihren ärmlichen Behausungen vertrieben oder müssten davor Angst haben.

apn

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