Affäre um Rügener CDU-Kandidaten: Kritik an Merkel

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Thomas Gens, Rügener CDU-Kandidat, ist aus der Partei geschmissen worfen.

Schwerin - Vertreter von SPD und Grünen haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen den Rügener CDU-Politiker Thomas Gens nicht energisch genug nachgegangen zu sein.

Die CDU auf der Insel hatte den Kandidaten für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am Montag aus der Partei geworfen. Der 41-Jährige soll früher Mitglied und Funktionär in der DVU gewesen sein. Er selbst bestreitet, aktiv für die DVU tätig gewesen zu sein.

Merkel hätte ein ureigenes Interesse an dem Fall haben und aktiver werden müssen, sagte SPD-Innenexperte Sebastian Edathy der “Schweriner Volkszeitung“ (Dienstag). Er warf der CDU-Bundesvorsitzenden vor, sich bislang nicht zu dem Fall geäußert zu haben. “Ihr Schweigen ist deplatziert. Man muss von Demokraten erwarten, dass sie sich ganz klar von solchen Rechtsextremisten distanzieren“, sagte Edathy.

Kritik kam auch von den Grünen: “Wenn vorher bekannt war, dass er einen solchen Hintergrund hat, ist nicht zu erklären, wie er Kandidat geworden ist“, sagte Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, dem Blatt. Gens ist seit einem Jahr als ehrenamtlicher Bürgermeister auf der Ostseeinsel Hiddensee tätig und war von der CDU bei der Landtagswahl als Kandidat des Wahlkreises 33 aufgestellt worden. Weil der CDU-Direktkandidat Udo Timm gestorben war, soll dort am 18. September nachgewählt werden.

Nach Informationen der “Schweriner Volkszeitung“ hatte Merkel im September 2010 Gens als Bürgermeisterkandidaten im Kommunalwahlkampf auf Hiddensee persönlich unterstützt. Die Insel gehört zu Merkels Bundestags-Wahlkreis. Bereits damals seien aber Flugblätter im Umlauf gewesen, die dem CDU-Mann Verbindungen zur rechtsextremen Szene nachgesagt hätten, berichtet das Blatt.

dpa

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