Landesparteitag der Piraten-Partei in Osnabrück: Piraten formieren sich zur Landtagswahl

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  • 04.02.12
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Piraten formieren sich zur Landtagswahl

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Osnabrück - von Elmar Stephan. Ein knappes Jahr vor der niedersächsischen Landtagswahl formieren sich die Piraten: Mindestens sechs Prozent peilen sie an - der Erfolg bei den Kommunalwahlen macht sie optimistisch. Beim Landesparteitag wird aber auch deutlich, dass der Erfolg die Partei verändert.

© dpa

Landesparteitag der Piraten-Partei in Osnabrück. Die rund 150 Delegierten wollen einen neuen Landesvorstand wählen und ein Programm mit Themenschwerpunkten festlegen.

Am Anfang sieht es tatsächlich nach einer W-Lan-Party aus: Rund 150 Piraten aus ganz Niedersachsen versammeln sich am Samstagmorgen in der Mensa der Gesamtschule Osnabrück-Schinkel, klappen ihre Laptops auf - und warten vergeblich auf ein Netz. Den Helfern im Hintergrund gelingt es erst am Mittag, das Drahtlosnetzwerk zu starten. Das ist für Parteimitglieder, die selbstverständlich auch während eines Landesparteitags online auf den Parteiseiten surfen wollen, erst einmal ungewohnt.

„Ja, habt Ihr denn kein Internet?“, ruft Schatzmeister Meinhart Krischke Ramaswamy irgendwann einmal in gespielter Empörung in die Runde. „Nein!“, rufen die Zuhörer amüsiert zurück. Der Beginn des Parteitages ist durchaus entspannt. Aber ziemlich schnell geht es doch ans Eingemachte, und damit auch ums Selbstverständnis der noch recht jungen Partei.

Fast 60 Sitze errangen sie in den Stadt- und Gemeinderäten des Flächenlandes, betont der aus Delmenhorst stammende Informatiker Neugebauer. Das Ziel ist klar: Auch bei den Landtags-, Bundestags- und Europaparlamentswahlen wollen sie künftig punkten. Im Januar 2013 geht es um den Einzug in den niedersächsischen Landtag.

Aktuellen Umfragen zufolge liegt die Partei derzeit bei vier Prozent. Neugebauer hält mehr als sechs Prozent für denkbar. Er und sein Gegenkandidat Mario Espenschied sehen die Piraten als Schützer freiheitlicher Werte. Beide sind 2009 zur Partei gestoßen, als Reaktion auf Diskussionen um die Sperrung von Internetseiten oder die Vorratsdatenspeicherung. „Wie frei soll diese Demokratie sein?“, fragt Espenschied. Der 31-Jährige ist hauptberuflich KFZ-Meister in Diepholz. Wegen solcher Diskussionen sehe er die Demokratie in Deutschland gegenwärtig durch die CDU stärker bedroht „als von manch anderen.“

Auch Neugebauer verweist auf die wichtige Rolle eines freien Internet beim Arabischen Frühling vor einem Jahr. Vom Internet gehe eine ähnlich revolutionäre Wirkung aus wie von der Erfindung des Buchdrucks, ist der 46-Jährige überzeugt. „Wir wollen auf jeden Fall, dass das Internet frei bleibt, ohne Zensur, ohne Einschränkung.“

Die Partei versteht sich als basisdemokratisch. Die Themen sollen von der Basis kommen, der Vorstand habe nur verwaltende Funktion, betont Espenschied. Entsprechend zurückhaltend ist er bei der Vorstellungsrunde vor dem Plenum, wenn es darum geht, seine eigene Meinung etwa zur Asylpolitik oder Hartz IV zu vertreten. Er wolle die Meinung der Partei vertreten, nicht seine eigene, betont er. Nicht alle sind mit dieser Haltung einverstanden. „Wir fragen Dich, wo stehst Du?“, ruft empört das frühere Bundesvorstandsmitglied der Piraten, Dirk Hillbrecht, aus Hannover.

Er wolle in das Wahljahr mit einem professionellen Landesvorstand starten, betont Neugebauer. Das endgültige Wahlprogramm wird erst im Herbst, im September oder Oktober, von einem weiteren Parteitag verabschiedet.

dpa

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