Kampf gegen die Rockerbanden

Verbot der Hells-Angels-Symbole zeigt Wirkung

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Auf dem Arm eines Hells-Angels-Mitglied ist der Schriftzug zu sehen.

Hamburg - Immer mehr Bundesländer verbieten es, die Hells-Angels-Symbole öffentlich zu zeigen. In vielen Städten zeigt die strafrechtliche Verfolgung der kriminellen Rockerbanden bereits Wirkung.

Im Kampf gegen kriminelle Rockerbanden gehen immer mehr Bundesländer strafrechtlich gegen die Symbole der Hells Angels vor. Der geflügelte Totenkopf und der typische Hells-Angels-Schriftzug dürfen danach in den meisten Bundesländern nicht mehr öffentlich gezeigt werden, wie eine dpa-Umfrage ergab. Dabei stützen sich viele Länder auf ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg vom April. Eine bundeseinheitliche Regelung gibt es nicht. In einigen Ländern zeigen die sogenannten Kuttenverbote bereits Wirkung.

In Berlin tragen die Rocker nach Einschätzung von Polizei und Innenexperten ihre Westen mit dem Totenkopf und der Aufschrift „Hells Angels“ nicht mehr so offensiv. In Brandenburg halten sich die Hells Angels nach Einschätzung der Behörden weitgehend an das Verbot und verzichten darauf, ihre Kutten in der Öffentlichkeit zu tragen. Drei Strafanzeigen wurden bislang aufgenommen und in zwei Fällen Kutten beschlagnahmt.

In Sachsen seien bereits sieben Anzeigen gefertigt und in sechs Fällen Bekleidungsstücke als Beweismittel sichergestellt worden, heißt es im Innenministerium. In Nordrhein-Westfalen haben Rocker in einem Duisburger Clubheim nach Darstellung der Polizei ihre Abzeichen abgedeckt.

Das OLG Hamburg hatte am 7. April in einem Revisionsverfahren die Verurteilung eines Mitglieds der Hells Angels wegen des öffentlichen Verwendens von Kennzeichen eines verbotenen Vereins bestätigt. Der Mann hatte eine Jeansweste getragen, auf deren Rückseite unter anderem ein stilisierter weißer Totenkopf mit Engelsflügeln und ein Aufnäher mit dem rot-weißen Schriftzug „Hells Angels“ zu sehen waren.

Diese Symbole sind nach Einschätzung des OLG identisch mit den Kennzeichen des ersten deutschen Hells-Angels-Ortsvereins, der 1983 vom Bundesinnenministerium verboten worden war.

dpa

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