Chance für die Kenner im Dorf

Ortschaften bestehen auf ihren Räten

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Ortschaftsräte ist oft die erste Einsatztruppe für die Organisation von Dorfangelegenheiten wie etwa das Rasenmähen.

Tangermünde/Tangerhütte. Noch ist in Magdeburg nichts entschieden – aber wenn, dann könnten die Ortschaftsräte der kleinsten Ortschaften der Altmark gerettet sein. Deren Bestand stand nämlich auf der Kippe, wenn die Ortschaft weniger als 300 Einwohner hat. Bisher.

Bald könnte das Kommunalverfassungsgesetz geändert werden. Das bedeutet für kleine Ortschaften: Sie können sich möglicherweise ihre kleine eigene Vertretung erhalten.

Die Ortschaftsräte sind die kleinste Form der demokratischen Gremien: Hier sitzen zum Teil weniger als eine Handvoll von Dorfobersten zusammen. Sie sind nicht nur dafür da, den Stadträten die Meinung der kleinen Dörfer zu geigen, sondern sind auch oft eine erste Einsatztruppe für die Organisation von Dorfangelegenheiten: Sitzbänke streichen, Rasen mähen, Elektrik in der Sporthalle ausbessern, Vermittler für Vorverträge zum Internet-Ausbau.

Nach einem bisherigen Paragrafen im Kommunalgesetz sollten sie in den ganz kleinen Orten aufgelöst werden. Seit den Koalitionsgesprächen im Land gibt es Hoffnung: Vielleicht ändert das Land das Gesetz, dann könnte der Stadtrat entscheiden, ob die kleinen Ortschaften bleiben oder nicht. Das ist eine Erleichterung für viele: „Wir werden unseren Ortschaftsrat sehr gern behalten“, sagt Steffi Schubert, Ortsbürgermeisterin des 177 Seelen zählenden Uetz. „Es ist immer besser, wenn man jemanden hat, mit dem man sich absprechen kann.“ Ein Ortschaftsrat mache politische Entscheidungen in der Einheitsgemeinde zwar schwieriger (er muss bei den den Ort betreffenden Angelegenheiten angehört werden), aber: „Die würden uns doch sonst vergessen“, meint Schubert. Uetz hatte sich an Protesten gegen die Abschaffung der Ortschaftsräte beteiligt. Die Aktion wurde initiiert von der Ortschaft Schenkenhorst bei Gardelegen.

Selbst aus den nicht betroffenen großen Ortschaften kommt Rückendeckung. Edith Braun, Ortsbürgermeisterin von Lüderitz mit seinen 1040 Einwohnern: „Ich als Ortsbürgermeisterin weiß, was ich will. Aber ich kann mich auch mal verrennen. Ich will nicht auf den Rat der Ortschaftsräte verzichten. Es ist immer besser, wenn man einen Konsens findet, bei dem verschiedene Interessen einfließen.“

Dieter Melzer, Ortsbürgermeister des fast 300 Einwohner zählenden Dorfes Bölsdorf in der Einheitsgemeinde Tangermünde, steht ebenso zu seinem Ortschaftsrat. „Die Vorbereitung von ortschaftsrelevanten Punkten für den Stadtrat sollte man nie einer Person allein überlassen“, meint er. Die Kosten, die durch einen Ortschaftsrat entstünden, würden durch das höhere Vor-Ort-Wissen eines Ortschaftsrates deutlich aufgewogen. Schlecht findet er hingegen, dass der Stadtrat über die Existenz der Ortschaftsräte entscheiden sollte. „Das wären zum Teil subjektive Entscheidungen, die mit Fairness dann nichts zu tun haben“, meint er.

Von Kai Hasse

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