Stadtrat Tangerhütte uneinig über Umgang mit Kulturhaus-Frage

Zwist um Brohms Maulkorb

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Was Andreas Brohm sagt, darf künftig nicht mehr dem Kulturhaus schaden – das soll ein Antrag der CDU unter Marcus Graubner (kleines Bild rechts) erwirken. So denken nicht alle im Rat.

Tangerhütte. Ein Antrag der CDU sorgt im Stadtrat Tangerhütte für unterschiedliche Fronten: „Unmissverständlich und ultimativ“, so heißt es in dem Papier, wird Bürgermeister Andreas Brohm darin aufgefordert, „jedwede Äußerungen, die den Erhalt des Kulturhauses gefährden, zu unterlassen“.

So strikt und drohend das klingt, missfiel er den Abgeordneten der Linken und der „Land-Parteien“ Südliche Altmark und Altmark-Elbe.

Die Vorgeschichte: Brohm hatte zu Jahresbeginn erklärt, dass der Erhalt des Kulturhauses finanziell kaum zu tragen sei – und hatte das Neue Schloss als Alternative in den Fokus gerückt. Dann hatte er einen Haushaltsentwurf der Presse vorgestellt, ohne zuvor den Stadtrat einzubinden. Ein Kernpunkt darin: Die Schließung des Kulturhauses zum Herbst mit dem Zweck, den Haushalt auszugleichen. Sein Argument: Wird der nicht ausgeglichen, verliere man durch ein „Spardiktat“ der Kommunalaufsicht die Handlungsfähigkeit, sei quasi „an goldenen Zügeln“. Zugleich soll er laut CDU die Mitarbeiter des Kulturhauses vor den Fakt gestellt haben, dass das Haus geschlossen werde. Dieses Vorgehen – alles ohne ein Mandat des Stadtrates – brüskierte die Politik. CDU-Abgeordnete wie Bernd Liebisch entzogen ihm demonstrativ das Vertrauen.

Nun also dieser Antrag, der auch „umgehend“ fordert, einen Ratsbeschluss zum Erhalt des Hauses umzusetzen. [...]

Von Kai Hasse

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