Bürgermeister rehabilitiert / Großpietsch reicht Dienstaufsichtsbeschwerden ein

Trumpf entschuldigt sich für Rochauer Wahl-Schlamassel

Rochau. „Setz dich mal neben mich, das sieht besser aus“, bittet Arneburg-Goldbecks Verbandsgemeinde-Bürgermeister seinen Rochauer Amtskollegen Freitagvormittag beim eilig einberufenen Pressetermin an seine linke Seite.

Eike Trumpf habe einen „Gang nach Canossa“ hinter sich, packt Sachsen-Anhalts Kommunalverfassungsgesetz und dazu den dicken Kommentar auf den Tisch, setzt sich die Brille auf – und muss zu Kreuze kriechen.

Es sei im Verwaltungsamtin Goldbeck durch Uwe Großpietschs Wahlniederlage vom 18. Oktober „unglücklicherweise“ zu „Missverständnissen rechtlicher Art“ gekommen, verliest Trumpf seinen auf den 6. November datierten Brief an Großpietsch. Das Hauptamt sei „aufgrund der erfolglosen Wiederwahl“ „fälschlicherweise“ davon ausgegangen, dass „Sie die Amtsgeschäfte nach Feststellung Ihrer Wahlniederlage durch den Wahlausschuss nicht mehr ausführen dürfen“. Dieser Umstand sei dem Hauptamtssachgebietsleiter von der Kommunalaufsicht beim Landkreis „auch genau so bestätigt“ worden. So wurde Großpietsch das Bürgermeister-Geld für November zunächst nicht überwiesen.

Als der vorübergehend zum Ex-Bürgermeister „degradierte“ Wahlverlierer diese Woche im AZ-Gespräch seinen „Rücktritt vom Rücktritt“ verkündete, kam offensichtlich neue Bewegung in den Fall. Jedenfalls konsultierte der Verbandsgemeinde-Bürgermeister am Donnerstag einen Juristen vom Städte- und Gemeindebund. „Aus diesem Gespräch konnte ich neue Erkenntnisse (...) erhalten und muss eingestehen, dass die rechtliche Auffassung unseres Hauses und die der Kommunalverfassung nicht korrekt waren“, gibt Trumpf Großpietsch schriftlich.

„So ein Paragrafengewirr“, sagt Rochaus Bürgermeister dazu. „Ich werde den Wählerauftrag erfüllen“, nimmt Großpietsch Trumpfs Entschuldigung zur Kenntnis.

Der Wahlbeamte wehrt sich zum Ende seiner ersten Amtszeit nun auch juristisch: Mit Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Hauptamtsmitarbeiter und gegen die Kommunalaufsicht.

Von Antje Mahrhold

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