Landtagsdebatte über Wahlfälschung und -manipulationen in der Hansestadt

Stahlknecht: „Stendal ist Einzelfall“

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Innenminister Holger Stahlknecht wandte sich in seiner Rede direkt an die AfD-Fraktion. Sie hatte gleich mehrere Unregelmäßigkeiten im norddeutschen Raum in einen Topf geworfen.

Magdeburg/Stendal. Einmal mehr stand am Freitag das Stendaler Wahldebakel im Mittelpunkt einer Landtagsdebatte. Die AfD-Fraktion hatte unter der Überschrift „Unregelmäßigkeiten bei Wahlen in Sachsen-Anhalt“ eine aktuelle Debatte beantragt.

Schon mit seinen ersten Worten provozierte AfD-Redner Thomas Höse heftigen Widerspruch als er sagte: „Es gehört offenbar zum guten Ton, Wahlen zu manipulieren.“ Neben dem Fall Stendal warf er Unregelmäßigkeiten bei einer Wahl in Halle, bei der Bürgerschaftswahl in Bremen sowie bei der Landtagswahl in einen Topf und schlussfolgerte, dass so etwas wohl oft vorkomme, aber bisher meist unentdeckt blieb. Für Empörung bei allen anderen Fraktionen sorgte seine Mutmaßung, ehrenamtliche Helfer in den Wahllokalen seien am Wahlbetrug beteiligt. Konkrete Beispiele blieb der Redner auf Nachfrage aber schuldig.

Gegen die Landtagswahl hätten sechs Einsprüche vorgelegen, in vier von 2500 Wahllokalen habe es „Auffälligkeiten“ gegeben, hielt Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) dagegen. Flächendeckende, schwerwiegende Wahlpannen habe es nicht gegeben. Stendal sei ein Negativbeispiel, mit dem sich der Landtag bereits mehrfach beschäftigt habe. „Der Fälschungsverdacht in Stendal hat das Wahlsystem getroffen“, so der Minister. „Es ist ein Einzelfall, der möglicherweise auf die kriminelle Energie Einzelner zurückzuführen ist und durch eine Verwaltungspanne in der Stadt begünstigt wurde“.

„Was in Stendal passierte, ist tatsächlich ein Skandal“, sagte Grünen-Innenpolitiker Sebastian Striegel. Nun sei die Justiz am Zuge, die Sache bald aufzuklären. Die AfD versuche, dieses Thema aufzukochen und mit der Landtagswahl zu vermischen, um das Vertrauen in das politische System zu untergraben. „Gerade, dass Unregelmäßigkeiten entdeckt werden, zeigt, dass die Demokratie funktioniert“, so Holger Hövelmann (SPD).

Von Christian Wohlt

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