Landgericht verschickt Wertgutachten in die Türkei / Schriftverkehr äußerst langwierig

Raks-Blöcke 2017 unterm Hammer?

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Eine Versteigerung der zum Großteil leergezogenen Raks-Blöcke in Stendal-Süd kann erst erfolgen, wenn die Besitzverhältnisse geklärt sind. Das Landgericht schickt diesbezüglich ein neues Wertgutachten an die Gesellschafter in der Türkei und hofft auf eine Rückantwort. Dann könnten die Blöcke 2017 unter den Hammer kommen.

Stendal. In die bislang ungeklärten Besitzverhältnisse der Raks-Plattenbauten in Stendal-Süd kommt Bewegung.

Um letztlich eine Versteigerung der Blöcke ermöglichen zu können, will das Stendaler Landgericht nun eindringlich gegen die Eigentümer und ihre rechtlichen Vertreter vorgehen. Ein Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen hat zwar bereits Kaufinteresse an den Blöcken bekundet (AZ berichtete), jedoch steht die Raks-AG nicht als Eigentümer im Grundbuch, was Verkauf oder Versteigerung derzeit unmöglich macht.

Der Wert der insgesamt fünf Wohnblöcke wurde in einem Beschluss festgesetzt und wird nun an die Vertreter der Raks-AG verschickt. Das Problem: Die Raks-AG hat ihren Firmensitz in der Türkei, Schriftverkehr ins Ausland ist langwierig. „Hier soll nunmehr die förmliche Zustellung mit der Post erfolgen“, so Dr. Michael Steenbuck, Sprecher des Landgerichts. Was wie ein Einschreiben mit Rückschein klingt, ist laut Steenbuck eine Variante der Zustellung, die den Gerichten vorenthalten bleibt. Sobald die Sendung, entweder persönlich oder in die Geschäftsräume, überbracht wurde, erstellt die Post eine sogenannte Postzustellungsurkunde. „Diese gilt als Nachweis darüber, dass der Beschluss erfolgreich übermittelt wurde“, erklärt Steenbuck weiter.

Bereits vor rund drei Jahren habe das Landgericht ein Wertgutachten in Stendal-Süd festgesetzt und an die Gesellschafter der Raks-AG verschickt. Daraufhin hätte diese reagieren müssen – mit dem Versand des sogenannten Empfangsbekenntnisses, welches zurück an das Rolandstädter Landgericht geht. Aus den Reihen der Aktiengesellschaft sei jedoch keine Reaktion erfolgt. Trotz mehrmaliger Aufforderung kam kein Empfangsbekenntnis zurück. „Nach drei Jahren wird so ein Wertgutachten ungültig, weshalb völlig zu Recht ein neues Gutachten erstellt wurde“, so Steenbuck im AZ-Gespräch. Kommt das Empfangsbekenntnis beschwerdefrei und fristgerecht zurück, könnte es im kommenden Jahr einen Versteigerungstermin geben.

Ein Prozessbevollmächtiger der Raks-AG, also einer ihrer Anwälte, lebe im Inland. „Es gibt immer ein paar Kandidaten, die in solchen Angelegenheiten unzuverlässig sind. Aber diesen Anwalt kriegen wir so auch“, ist sich der Landgerichts-Sprecher sicher. Aktuell stehen im Grundbuch zwei türkische Herren, denen die Blöcke einmal gehörten, die aber inzwischen verstorben sind, wie Hausverwalter Lothar Nehring berichtet. „Diese Immobilien haben in den vergangenen Jahren ständig die Eigentümer gewechselt“, sagt Steenbuck.

Anwälte und Gesellschafter der Raks-AG können gegen den Beschluss der Wertfestsetzung Beschwerde einlegen. „Das ist üblich, wenn der Prozess hinausgezögert werden soll und würde alles um etwa sechs Monate verzögern.“

Von Mike Höpfner

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