Sondersitzung des Stadtrates

Personalie Kleefeldt: Abwahl wird Thema

Stendal. Nun ist es offiziell: Die Abberufung des amtierenden Stadtwahlleiters und Vize-Oberbürgermeisters Axel Kleefeldt wird ein Thema auf einer Sondersitzung des Stadtrates im September sein. Am Montag, 5. September, wird die Personalie im öffentlichen Teil der Sitzung diskutiert. Beginn ist um 18 Uhr.

Axel Kleefeldt

Hinter geschlossenen Türen erhalten die Ratsmitglieder im September noch Informationen des Oberbürgermeisters. Dem vorausgegangen war jeweils ein Antrag der Fraktionen SPD/FDP/Piraten/Ortsteile und Die Linke/Bündnis 90/Die Grünen (AZ berichtete). Die Fraktionen machen im Stadtrat 25 von insgesamt 40 Sitzen aus. Aus einer entsprechenden Beschlussvorlage geht hervor, dass Kleefeldt sein Amt als Stadtwahlleiter „nicht neutral und parteienunabhängig ausgeübt hat“. Bei der Stadtratswahl 2014 kam es zur rechtswidrigen Ausgabe von Wahlunterlagen. Eine weitere vertraunesvolle Zusammenarbeit des Stadtrates mit dem Stadtwahlleiter „ist nicht mehr gegeben“.

Auch bei den Wahlwiederholungen habe es „verwaltungstechnische Pannen“ gegeben, für die Politiker den Juristen Axel Kleefeldt verantwortlich machen. Zusätzlich soll Kleefeldt auch von seiner Tätigkeit als stellvertretender Oberbürgermeister entbunden werden. Kleefeldt selbst geht davon aus, dass der Antrag auf Abberufung Erfolg haben wird. „Ich rechne fest mit einer Mehrheit“, so der Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Wie es im Falle einer Abwahl beruflich für Kleefeldt weitergeht, ist noch offen.

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