Sperlingsberg: Haupt- und Personalausschuss des Stadtrates kommt zu keiner klaren Entscheidung

Patt-Abstimmung in Sachen Parkverbot

+
Die Abstimmung darüber, ob es am Sperlingsberg künftig ein generelles Parkverbot geben soll, endete mit einem Patt.

mih Stendal. Mit vier Ja- und vier Nein-Stimmen kam es bei der Abstimmung im Haupt- und Personalausschuss des Stadtrates darüber, ob das Parken an der Sperlingsida künftig untersagt werden soll, zu einer Patt-Situation. Ein Stadtrat enthielt sich.

„Es gibt 1500 Unterschriften für das Parken am Sperlingsberg. Und auch ich halte weiterhin daran fest“, sagte Oberbürgermeister Klaus Schmotz. Der Parkplatz sei „permanent frequentiert“, so Schmotz während der Ausschusssitzung am Montagabend. Linke-Stadtrat Enrico Schild widersprach den Ausführungen des Oberbürgermeisters: „Der Platz muss eine Oase der Ruhe bleiben“, findet Schild. „Mitte“-Fraktionschef Reiner Instenberg verwies auf die originale Beschlussvorlage vom 25. Januar 2005. „Damals haben wir das Parken am Sperlingsberg auf fünf Jahre begrenzt. Jetzt ist 2015. Da sieht man, wie mit solchen Dingen in der Stadt umgegangen wird“, konstatierte Instenberg und fügte hinzu: „Wie lange wollen wir uns denn noch im Kreis drehen?“

Es werde nach wie vor „wild geparkt ohne Ende“, so der „Mitte“-Chef. Das Wildparken ließe sich laut Klaus Schmotz nur durch bauliche Veränderungen am Sperlingsberg unterbinden. „Ich bin gegen wildes Parken, aber ich bin für Kurzzeitparken“, sagte Hardy Peter Güssau, Vorsitzender der Fraktion CDU, Landgemeinden, Grüne. Güssau will dem Oberbürgermeister bei der Abstimmung „Geleitschutz“ geben. „Es ist uns in den letzten zehn Jahren nicht gelungen, das Wildparken dort effektiv zu verhindern“, sagte Linke-Fraktionschef Joachim Röxe.

Über ein Parkverbot am Sperlingsberg wurde bereits im Stadtentwicklungsausschuss diskutiert. Dort stimmten die Räte deutlich für ein Parkverbot. Nun hat der Stadtrat das letzte Wort.

Von Mike Höpfner

Mehr zum Thema

Kommentare