Nach 19:19-Patt im Februar sind die Kräfteverhältnisse nun deutlich

Parken am Sperlingsberg: CDU erwartet Niederlage

+
Noch wird „wild“ geparkt am Sperlingsberg. Das soll sich aber nach Ansicht vieler Politiker ändern.

Stendal. Der letzte Akt im Polit-Drama um das Parken auf dem Sperlingsberg steht bevor: Am Montag kommender Woche soll der Stadtrat laut Plan über die Beendigung der Nutzung als Parkplatz befinden. Und der Ausgang scheint sicher.

Harry Peter Güssau, Vorsitzender der Fraktion CDU/Landgemeinden klingt zwei Tage nach den internen Fraktionsberatungen und fünf Tage vor der Abstimmung beinahe etwas resigniert. „Die Dinge sind geklärt. Es wird keine Kampfabstimmung geben“. Denn er sieht letztlich die politische Übermacht bei den Fraktionen der Linken und der Mitte (FDP, SPD, Piraten). Noch im Februar hatten die Konservativen im Rat zum Thema Parken ein 19:19-Patt erreicht: Sie gegen ein Parkverbot, die anderen für das Parkverbot. Damit hätte das Parken nicht abgeschafft werden können. Nun aber, seit der Wiederholungs-Stadtratswahl im Juni, hat Güssaus Fraktion Sitze eingebüßt. Er kann nicht mehr mit einem erfolgreichen Aufbäumen gegen das Parkverbot rechnen. „Die anderen haben nun eine satte Mehrheit“, sagt er. Und auch die Bürgerbefragung ging knapp für ein Parkverbot aus.

Auch die Beschlussvorlage, die die Verwaltung ausgearbeitet hat, schlägt nun die Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone am Sperlingsberg vor. Geparkt werden dürfe dann nur noch zum Aus- und Aussteigen oder zum Be- und Entladen. Der Gebrauch der Anlieger werde nicht eingeschränkt, die derzeitige Zufahrt wird gesperrt – die Ausfahrt zum Schadewachten bleibt laut der Vorlage. Alle Parkmarkierungen sollen beseitigt werden, ebenso die Parkscheinautomaten, für Menschen mit Behinderungen soll es Parkplätze an der Rathenower Straße geben.

Die Zeichen stehen also schlecht fürs Parken an der Sperlingsida. Aber Güssau will, auch wenn er eine Niederlage erwartet, zumindest seine Meinung sagen. Durch Parkscheine und Knöllchen verdiene die Stadt bisher etwa 20 000 Euro, sagt er, die fielen weg. – Zumindest theoretisch, denn tatsächlich vermutet Güssau, dass der Zustand des „Wilden Parkens“ nicht restlos eingedämmt werden könne. Was man gewinne, sei ein „toter Steinplatz“. Er habe bisher noch nicht von einer sinnvollen weiteren Nutzung des Areals gehört. Anfragen der AZ bei Linken und Mitte über eine mögliche weitere Nutzung im Frühjahr blieben tatsächlich ohne greifbare Idee.

Der Stadtrat tagt über das Parken und weitere Themen am Montag, 12. Oktober, um 18 Uhr im Rathausfestsaal. Die Sitzung ist öffentlich, es gibt eine Einwohnerfragestunde.

Von Kai Hasse

Mehr zum Thema

Kommentare