Nach Streit mit der CDU schaltet Werbens Bürgermeister die Staatsanwaltschaft ein : Klage gegen Michael Schnelle

„Das macht mich wirklich sehr betroffen“

Die Kommunalaufsicht bittet um Entschuldigung: Es informierte den „Beschuldigten“ erst nach Aufforderung.

Werben. . „Ich glaube an keinen Zufall“, wehrt sich Werbens Noch-Bürgermeister jetzt gegen „Anschuldigungen“ des CDU-Fraktionschefs.

Michael Schnelle

Michael Schnelle hatte Jochen Hufschmidt im Zwist um die Zukunft des Werbener Biedermeier-Christmarkts im Mai „Vorteilsnahme“ gegenüber dem Verein „Arbeitskreis Werbener Altstadt“ (AWA) vorgeworfen. Und dem Bürgermeister unterstellt, dass er aus Angst vor der Staatsanwaltschaft zurückgetreten sei (die AZ berichtete).

„Das ist ein schlimmer Vorgang“, hat Hufschmidt nun am Montag die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Und Klage wegen Rufschädigung, übler Nachrede und Verleumdung eingereicht. Denn der Noch-Bürgermeister habe erst auf persönliche Nachfrage Ende vergangener Woche erfahren, dass die Kommunalaufsicht bereits Anfang Juni mitgeteilt habe, dass Schnelles „Anschuldigungen unbegründet sind“, wie Hufschmidt in seiner Anzeige auflistet. Er sei empört, dass ihm „drei Monate lang kein Hinweis“ gegeben worden sei – weder von der Kommunalaufsicht noch von Eike Trumpf. „Das hätte er wissen müssen“, kündigt Hufschmidt am AZ-Telefon auch juristische Schritte gegen die beim Landkreis angesiedelte Behörde sowie gegen Arneburg-Goldbecks Verbandsgemeindebürgermeister an.

Jochen Hufschmidt

„Das macht mich sehr betroffen“, schildert der Noch-Bürgermeister seinen Gemütszustand. Denn Schnelles am 13. Mai beim Rechtsamt des Landkreises vorgebrachte „schwerwiegenden Anschuldigungen“ hätten Spuren hinterlassen. Der Fraktionschef habe Hufschmidts Ansehen als Bürgermeister „nachhaltig geschadet“, obwohl er bereits ein Schreiben der Kommunalaufsicht in Händen gehabt habe, „dass seine Beschwerde gegen mich haltlos ist“.

Besagte Behörde habe den Werbener Bürgermeister, dessen Amtszeit am 30. September selbstgewählt endet, erst „nach Aufforderung“ informiert. Hufschmidts Kritiker aber sei bereits am 8. Juni in Kenntnis gesetzt worden, dass die Kommunalaufsicht „keinen Handlungsbedarf“ sehe, wie es in dem dreiseitigen Begründungstext zu Hufschmidts Anzeige gegen den Werbener Unternehmer heißt.

Eike Trumpf

„Die Schwere der Rufschädigung ergibt sich auch daraus, dass die Anschuldigungen drei Monate im Raum stehen konnten und Stadtrat Schnelle nichts getan hat, die von ihm erhobenen Vorwürfe zurückzunehmen. Vielmehr hat er sie anschließend öffentlich gemacht, nachdem und obwohl ihm bereits der Bescheid des Rechtsamts vorlag. Auch hätte der Rücktritt meines Stellvertreters (Bernd Schulze, Anm. der Red.) in einem durch die Anschuldigungen vergifteten Klima vermieden werden können, wenn Herr Schnelle nach Erhalt des Schreibens der Kommunalaufsicht die Vorwürfe zurückgenommen und nicht öffentlich erneuert hätte“, beklagt Hufschmidt.

Die für den Gang der Demokratie zuständige Aufsichtsbehörde mit Sitz an der Hospitalstraße in Stendal hatte demnach bereits Anfang Juni mitgeteilt, dass es keine Hinweise auf den Vorwurf der persönlichen Einflussnahme Hufschmidts auf den Zwist um den inzwischen für dieses Jahr abgesagten Biedermeier-Christmarkt gebe. Eher das Gegenteil schien der Fall zu sein, denn schriftlich wurde informiert, dass Bürgermeister Hufschmidt „sachliche Gründe für sein Handeln angebracht“ habe. Diese Gründe hätten Schnelles Vorwurf „entkräftet“, zitiert der Anzeigen-Verfasser aus dem Schreiben der zuständigen Kreis-Rechtsamtsmitarbeiterin.

Von Antje Mahrhold

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