Kreistagsmitglied Dr. Michael Kühn ist verärgert über lange Wartezeit

Klietz: Keine Schulpflicht für Flüchtlingskinder?

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Geflüchtete Kinder und Jugendliche können in der Landesaufnahmeeinrichtung in Klietz nicht beschult werden. Dass bis zu einer Beschulung teilweise über sechs Monate vergehen, war am Mittwochabend Streitthema im Kreis-Schul-Ausschuss.

Stendal. „Das schreit doch zum Himmel“, ärgerte sich Kreistagsmitglied Dr. Michael Kühn, dass die Schulpflicht für Flüchtlinge offenbar mittelfristig aufgehoben werden kann.

Dem vorausgegangen war eine Anfrage Kühns im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur am Mittwochabend. „Ich bin nun schon seit einiger Zeit in der Landesaufnahmeeinrichtung in Klietz und mache dort Voruntersuchungen und Impfungen für Kinder und Jugendliche, bevor sie Schule oder Kita besuchen können“, schildert der Mediziner. Kühn berichtete von Kindern, die bereits im November vergangenen Jahres in der ostelbischen Einrichtung angekommen seien. „Und die hatten ihre Untersuchung erst jetzt im Mai“, sagt der Mediziner und stellte die Frage in den Ausschuss: „Was machen die eigentlich so lange da?“.

Eine genaue Antwort auf diese Frage konnte Dr. Ulrike Bergmann, Leiterin des Kultur- und Schulverwaltungsamtes im Landkreis, nicht geben. „Wir müssen die Kinder erst gemeldet kriegen. Dann folgt die Untersuchung, dann können sie erst beschult werden“, so Bergmann. Die Kinder und Jugendlichen gemeldet zu bekommen, heißt in diesem Fall, dass sie eine feste Anschrift außerhalb der Klietzer Einrichtung benötigen. Also beispielsweise in der Gemeinschaftsunterkunft am Möringer Weg oder dezentral in einer Wohnung. Vorher besteht laut Bergmann keine Möglichkeit für eine schulische Ausbildung.

„Es sind auch mittlerweile so gut wie keine Kinder mehr da, die beschult werden müssen“, so die Amtsleiterin. Es gebe hier und da ein paar Nachzügler, bei denen es seitens der sogenannten „Clearing“-Stelle noch Klärungsbedarf gegeben habe und die nun verteilt und auch dann auch beschult werden sollen. Kühn: „Also sind das alles Einzelbeobachtungen von mir?“ Bergmann: „Möglicherweise.“

Kühn sprach auch den Punkt an, dass die Unterbringung der Kinder und Jugendlichen in Klietz mit gewissen Kosten für den Landkreis verbunden sei. Neben der nicht vorhandenen Beschulung gebe es auch keine Angebote, die sich mit der Integration der jungen Flüchtlinge beschäftigen würden. „Die sprechen kein einziges Wort Deutsch. Die können noch nicht einmal ‘Guten Tag’ sagen“, so Kühn, „was passiert in Klietz?“ Bergmann: „Nichts.“ Ausschussvorsitzender Dr. Henning Richter-Mendau bekräftigte, dass es sich hierbei um ein wichtiges Thema handele. „Dieser Vorwurf ist durchaus berechtigt. Die aktuelle Situation war uns so nicht bekannt und ist absolut unbefriedigend.“

Von Mike Höpfner

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