21 zu 12 Stimmen im Stadtrat / Antrag auf Abberufung aus dem Amt des Vize-OB abgelehnt

Kleefeldt nicht mehr Wahlleiter in Stendal

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Axel Kleefeldt, der gestern nicht anwesend war, wurde vom Amt des Stadtwahlleiters entbunden.

Stendal. Axel Kleefeldt ist nicht mehr Stadtwahlleiter der Stadt Stendal. Das entschied am gestrigen Abend der Stadtrat in einer einberufenen Sondersitzung. Mit 21 zu 12 Stimmen sprach sich die Mehrheit der Räte in einer namentlichen Abstimmung gegen Kleefeldt aus.

Der Antrag auf Abberufung des stellvertretenden Oberbürgermeisters wurde dagegen knapp abgelehnt, 16 stimmten in geheimer Wahl mit Ja, 17 Räte votierten mit Nein.

Der Sitzung vorausgegangen waren die Wahlpannen seit der Stadtratswahl 2014 und deren Wiederholung im Juni 2015. Dort wurden fälschlicherweise zu viele Briefwahlunterlagen an zu wenig Berechtigte herausgegeben. Der Stendaler Tom Klein, der einst für die AfD Stadtrat werden wollte, hatte im Nachgang der Wahlen 2015 beim Verwaltungsgericht Magdeburg Klage eingereicht. Die Kandidatenaufstellung der FDP sei nicht geheim gewesen, außerdem war nach der FDP-Versammlung zur Kandidatenaufstellung plötzlich ein Kandidat mehr auf der Liste aufgetaucht als anfangs gemeldet. Klein bekam Recht.

Zusätzlich gab es jüngst jeweils einen Antrag der Fraktionen SPD/FDP/Piraten/Ortsteile und Die Linke/Bündnis 90/Die Grünen auf Abberufung Kleefeldts. Aus einer Beschlussvorlage geht hervor, dass Kleefeldt sein Amt als Stadtwahlleiter „nicht neutral und parteienunabhängig ausgeübt hat“. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit „ist nicht mehr gegeben.“

Von Mike Höpfner

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