Abberufung des Stadtwahlleiters sorgt für hitzige Diskussion / Auch Kritik an Oberbürgermeister Klaus Schmotz wird laut

Ärger um Kleefeldt: „Diese Stadt gehört nicht der CDU“

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Axel Kleefeldt wurde vom Amt des Stadtwahlleiters entbunden.

mih Stendal. „Ich fühle mich als Stadtrat von Herrn Kleefeldt total verarscht“, ärgert sich Joachim Röxe (Linkspartei) am Montagabend über die Personalie des ehemaligen Stadtwahlleiters Axel Kleefeldt.

Dieser wurde in einer Sondersitzung des Stadtrates mit 21 zu 12 Stimmen von seinem Amt als Stadtwahlleiter enthoben. Der Vorsitzende der Fraktion Linke/Bündnisgrüne übt auch Kritik an Verwaltungschef Klaus Schmotz. „Auch der Hausherr trägt eine politische Verantwortung. Beide haben vertuscht und versucht, die tatsächlichen Abläufe zu verschleiern“, so Röxe, „diese Stadt gehört nicht der CDU. “.

Auch seitens der Fraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile gab es, wenn auch in gemäßigter Form, kritische Worte. „Wir werden in Stendal erst wieder sachlich diskutieren können, wenn Hardy Peter Güssau nicht mehr Fraktionschef der CDU/Landgemeinden im Stadtrat und Wolfgang Kühnel nicht mehr Fraktionsvorsitzender im Kreistag ist“, befand SPD-Stadtrat Reiner Instenberg, Vorsitzender jener Fraktion im Stadtrat.

Für Dr. Jörg Böhme (CDU) war es wichtig zu betonen, dass „nicht vorschnell und reflexartig“ reagiert werden sollte, bis es ein Gerichtsurteil zu den Wahlpannen 2014 und 2015 gibt. Fraktionschef Hardy Peter Güssau nahm nicht an der Sitzung teil. Oberbürgermeister Klaus Schmotz ergriff im Anschluss das Wort. Die Wahl im Jahr 2014 sei eine besonders umfängliche gewesen. „Aus der heutigen Position heraus ist Axel Kleefeldt kein Vorwurf zu machen“, steht Schmotz weiter hinter Kleefeldt. Die Position des Stadtwahlleiters sei mindestens auf Augenhöhe mit der des Oberbürgermeisters. Es gebe keine Gründe für eine Abberufung.

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