Sauberkeit am Straßenrand / Reinhard Hoppe: Es geht auch freundlicher

Salzwedeler Bürgeramt holt gleich die große Keule raus

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Auch am kommunalen Dorfplatz in Henningen wuchert das Gras, während Privatleuten Bescheide ins Haus flattern.

Barnebeck. Das Unkraut auf öffentlichen Flächen bringt immer mehr Salzwedeler in den Harnisch. Vor allem, wenn das zuständige Bürgeramt mit zweierlei Maß misst.

Reinhard Hoppe platzte zudem der Kragen ob des Anschreibens, das er wegen seines Grundstücks in Barnebeck bekam. Das titelte bereits mit „Ordnungswidrigkeit nach der Straßenreinigungssatzung der Stadt Salzwedel“ und drohte dann mit einem Bußgeld.

Das Privatgrundstück in Barnebeck: Die Stadt drohte mit Bußgeld wegen der Ordnungswidrigkeit und wollte ein Verfahren einleiten.

So hatten die Ordnungswächter der Stadt bei einer Ortsbesichtigung bemerkt, dass der Gehweg zwischen den Grundstücken Barnebeck Nr. 1 und Nr. 3 „durch Unkraut verunreinigt“ sei. Und damit Reinhard Hoppe auch gleich weiß, woher der Wind pfeift, ließ es das Bürgeramt nicht an einem dezenten Hinweis fehlen: „Da Sie Ihrer Pflicht den Gehweg wöchentlich zu reinigen nicht nachgekommen sind, ist der Tatbestand der Ordnungswidrigkeit erfüllt und ein Bußgeld kann eingeleitet werden.“

Am Dorfgemeinschaftshaus in Barnebeck (rechts) war die Stadt zum gleichen Zeitpunkt ihrer Straßenreinigungspflicht nicht nachgekommen.

Hoppe war erst einmal baff wegen des Tones. Dass er den Gehweg vor seinem Grundstück reinigen muss, ist ihm klar. Darum will er sich auch keinesfalls drücken. Doch dass ihm wegen ein paar Graspflanzen gleich mit einem Bußgeld von der Stadt gedroht wird, ist für Reinhard Hoppe starker Tobak. Zumal es zum gleichen Zeitpunkt auf dem Gehweg vor dem Barnebecker Dorfgemeinschaftshaus – also einem Grundstück, für dessen Sauberkeit die Stadt zuständig ist – weitaus schlimmer aussah. Hoppe fragt sich, ob die Stadt sich auch selbst mit einem Bußgeld gedroht hat.

Dass es auch anders geht, hatte er im vergangenen Jahr an einem anderen Grundstück erfahren. Auch dort bekam er Post von der Gemeinde: „Sehr geehrter Herr Hoppe, heute muss ich Ihnen einmal schreiben und bitte um Ihre Mithilfe. Es geht um Ihr Grundstück in Altenmedingen (Landkreis Uelzen). Herr Hoppe, ich bitte Sie, den auf Ihrem Grundstück vorhandenen Baum- und Buschbewuchs zurückzuschneiden. Der Straßenverkehr ist stark sichtbehindert durch überhängende Äste und Zweige. Ein Sichtdreieck ist wieder herzustellen. Vielen Dank für Ihr Verständnis.“

„So geht es doch auch“, sagt Reinhard Hoppe. Er griff sofort zur Schere. Wie er auch in Barnebeck seiner Pflicht nachgekommen ist – dort allerdings unter dem drohenden Damoklesschwert eines Bußgeldbescheides. Und schließlich wurde ihm in einem zweiten Schreiben von der Stadt Salzwedel mitgeteilt: „Nach Durchsicht der Akte und unter Berücksichtigung der von Ihnen gemachten Angaben gehe ich davon aus, dass Ihnen nunmehr die Sach- und Rechtslage bezüglich der Durchführung der Straßenreinigung bekannt ist und weitere Verstöße gegen die Straßenreinigungssatzung nicht mehr vorkommen werden. Daher wird das Verfahren gegen Sie eingestellt.“

Reinhard Hoppe ist entsetzt: Bußgeld, Verfahren – er fühlt sich kriminalisiert wegen einiger Grünpflänzchen auf seinem Bürgersteig. Zudem versteht er den Aufwand nicht. „Ständig wird von den Vertretern der Stadt betont, dass die Kommune pleite sei. Und dann dieser Aufwand an Personal und Kosten“, ist Hoppe nicht nur vom Ton der

Schreiben schockiert.

Von Holger Benecke

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