Neue Einnahme für die leere Haushaltskasse / Land will bis Mitte Januar zahlen

Salzwedel kann auf 80 000 Euro hoffen

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Salzwedels Haushalt wurde nicht genehmigt. Zusätzliches Geld vom Land könnte die schwierige Situation etwas entlasten.

Salzwedel. Das Land hat eine Sonderzuweisung über das Finanzausgleichsgesetz angekündigt. Für die klamme Einheitsgemeinde Salzwedel könnte dies ein echter Segen sein.

„Es gab eine Information, dass wir 80 000 Euro bekommen könnten“, informierte Kämmerer Olaf Meining auf Nachfrage der Altmark-Zeitung. Er unterstrich gestern Vormittag: Das Geld soll zur Stabilisierung des Haushaltes eingesetzt werden. Hintergrund: Das Zahlenwerk für 2015 wurde von der Kommunalaufsicht nicht genehmigt. Die Stadtverwaltung wollte das Minus von 2,5 Millionen Euro durch einen höheren Überziehungskredit (13,5 statt elf Millionen Euro) auffangen.

Nun soll es finanzielle Hilfe vom Land geben. Dies kündigte auch Landrat Michael Ziche während der öffentlichen Kreistagssitzung an. Er sprach von 5,5 Millionen Euro für den gesamten Altmarkkreis. Heruntergrechnet auf die Kommune könnte dabei für die Hansestadt theoretisch auch noch mehr Geld fließen. Denn auf den Zuschuss wird keine Kreisumlage erhoben, es kommt also als Nettobetrag auf das Konto der Gemeinden.

„Mein Informationsstand ist von November. Wir sind natürlich für jeden Euro dankbar“, betonte Olaf Meining. Die Kämmerei wartet nun auf ein amtliches Schreiben aus Magdeburg um entgültig Klarheit zu haben. Die angekündigte Sonderzuweisung ist für die Jahre 2015 /2016 und soll dann am 15. Januar ausgezahlt werden. Darüber hinaus hatte der amtierende Bürgermeister Andreas Vogel während des jüngsten Stadtrates angekündigt, oberstes Ziel sei es, die Einnahmen zu erhöhen. Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern steigen um jeweils zehn Punkte. Damit könnten im nächsten Jahr 250 000 Euro mehr als bisher in die Stadtkasse fließen. Außerdem sollen die kommunalen Feste wie der Weihnachtsmarkt künftig ohne Zuschüsse funktionieren.

Von Christian Ziems

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