Politik auf Pump

Kommunen in Sachsen-Anhalt nutzen verstärkt Kredite zum Überleben

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Immer mehr Kommunen halten sich durch Kassenkredite am Leben. Damit stellen sie sicher, immer zahlungsfähig zu sein. In anderen Städten des Landes ist diese Finanzierungsform mehr und mehr gefragt – teilweise deutlich stärker als in Salzwedel.

Salzwedel. Stadtrat Martin Schulz (Grüne) hatte es während des jüngsten Hauptausschusses angesprochen – in anderen Kommunen des Landes sieht es in Sachen Kassenkredite noch ganz anders aus.

Daten der Jahre 2011 bis 2014 weisen dabei Bitterfeld-Wolfen als Spitzenreiter aus (Details siehe Infokasten rechts).

In Salzwedel will Bürgermeisterin Sabine Blümel die Kreditaufnahme zum Sicherstellen der Zahlungsfähigkeit von derzeit 11 auf die eigentlich zulässigen 5,4 Millionen Euro drücken. Kassenkredite stellen diese Zahlungsfähigkeit der Kommune sicher und unterscheiden sich daher von regulären Darlehen. Denn Einnahmen sind nicht gleichmäßig über das Haushaltsjahr verteilt; Rechnungen müssen aber dennoch bezahlt werden.

Während einige Städte ohne das Werkzeug auskommen, sind andere Kommunen abhängig davon. Bundesweit ist der Bedarf nach Kassenkrediten seit 2000 explodiert (5 auf 50 Milliarden Euro).

Von Jens Heymann

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