Salzwedels Eröffnungsbilanz ist da – und die Abgeordneten trotzdem unsicher

Ein „Mammutwerk“

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Wenn über die Eröffnungsbilanz gesprochen wird, sind die Unterlagen wesentlich dicker als sonst. Von Ende 2014 bis in dieses Jahr hinein wurden sämtliche Vermögenswerte sowie Verbindlichkeiten der Stadt Salzwedel aufgelistet und bewertet.

Salzwedel. Jeder Meter Straße, jede Lampe und jeder Kanaldeckel – Salzwedels Vermögenswerte sind in jahrelanger Arbeit katalogisiert und im Wert erfasst worden. Das Ganze nennt sich Eröffnungsbilanz und geht derzeit durch die politischen Instanzen der Hansestadt.

Doch was passiert nun damit? Wie lässt sich anhand dieser neuen Vermögens- und Schuldenauflistung die Stadt regieren? Solche Fragen sind den Mitgliedern des Finanzausschusses am Mittwochabend ganz offensichtlich durch den Kopf gegangen, während sie eine Stunde lang durch Wirtschaftsprüfer Alexander Terpitz aus Leipzig in die Tiefen des Rechnungsprüfungswesens geführt wurden.

„Wie sollen denn die Stadträte entscheiden?“, fragte etwa CDU-Mann Peter Fernitz den Experten. Denn die Zahlen in der Eröffnungsbilanz tragen den Stichtag 1. Januar 2013 – mehr als dreieinhalb Jahre in der Vergangenheit. Schwierig bei Entscheidungen, die nun für die Zukunft getroffen werden müssen.

So wundert es nicht, dass die Kämmerei derzeit eilig die fehlenden Jahresabschlüsse berechnet, damit die Abgeordneten nicht im Dunkeln manövrieren. Kämmerer Olaf Meining will in Kürze einen Zeitplan bekannt geben, wann seine Leute fertig sind.

Wirtschaftsprüfer Terpitz machte den Abgeordneten deutlich, dass Eröffnungsbilanz sowie Jahresabschlüsse mit einem großen Aufwand verbunden seien, die mitunter noch weitere Ressourcen benötigen. Er führte auch das Beispiel einer nicht namentlich genannten Kommune an, die alle Baumaßnahmen liegen lässt, weil das Bauamtspersonal zuarbeiten muss.

Auf die Zuarbeit der Fachämter seien die Parlamentarier ohnehin angewiesen, wie Peter Fernitz am Ende der Diskussion zusammenfasste. Die Eröffnungsbilanz sei ein Zahlenwerk, das von den Abgeordneten sonst nicht zu kontrollieren sei, meinte er.

Von einem „Mammutwerk“ sprach unterdessen auch Christiane Jehne vom Rechnungsprüfungsamt. Und: „Wir haben es uns nicht leicht gemacht. Nun haben wir ein Ergebnis, mit dem wir leben und arbeiten können.“ Berater Terpitz bestätigte: „Die Eröffnungsbilanz entspricht der Lage der Hansestadt.“

Von Jens Heymann

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