Ex-Stadtchefin soll Geld zurückzahlen

Klage gegen Danicke gefordert

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Es geht um viel Geld: 500000 Euro sollen unrechtmäßig in das Kunsthaus geflossen sein.

Salzwedel. In die Salzwedeler Kunsthausaffäre kommt langsam Bewegung: Die Fraktion SPD / „Für Salzwedel“ will, dass der Stadtrat dafür stimmt, die ehemalige Oberbürgermeisterin Sabine Danicke in Regress (Schadensersatz) zu nehmen.

„Die Fraktion verlangt, dass die von Sabine Danicke unrechtmäßig, gegen den Willen des Stadtrates ausgezahlten städtischen Mittel für das Programm ,Stadtumbau Ost‘ von ihr zurückgezahlt werden“, heißt es in dem Antrag an den Stadtratsvorsitzenden Gerd Schönfeld (Linke). 

Norbert Hundt (SPD).

Fraktionschef Norbert Hundt (SPD) und seine Stellvertreterin, Kerstin Caliva („Für Salzwedel“) begründen diesen Schritt wie folgt: „Wir berufen uns bei dieser Forderung auf die Stellungnahme der Kommunalaufsicht vom 30. August, in der das rechtswidrige Verhalten von Sabine Danicke eindeutig festgestellt wurde. Die Rückforderung soll in Form einer Zivilrechtsklage erfolgen.“

Sabine Danicke.

In der Sache geht es um viel Geld, allein knapp 500 000 Euro an Stadtmitteln, die in das Kunsthaus geflossen sind. Der Stadtrat hatte lediglich 30 000 Euro als Anschubfinanzierung bewilligt. Die Hintergründe und Vorgänge diesbezüglich werden seit einiger Zeit geprüft; Sabine Danicke ist bereits von Hundt, Peter Fernitz (CDU) und Bürgermeisterin Sabine Blümel bei der Staatsanwaltschaft Stendal angezeigt worden.

Sabine Blümel. 

Blümel selbst hatte während der Stadtratssitzung Ende September erklärt, dass die Stadt derzeit Rückforderungsansprüche prüft. Dies sei auch aktuell noch so, hieß es gestern aus dem Rathaus.

Sabine Danicke hält sich derweil mit Äußerungen in der Öffentlichkeit zurück. „Klagen ist ja mittlerweile Volkssport geworden“, hatte sie am Montagabend bei der Sitzung des Kreisausschusses, dessen Mitglied sie ist, gesagt – wenngleich vordergründig in anderem Zusammenhang.

Von Jens Heymann

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