Waldverkauf und Liquiditätskonzept auf dem Tisch

Grünen-Schelte im Salzwedeler Stadtrat: Alle auf einen

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Martin Schulz (l.) und seine Fraktion Grüne / Bürgerbund mussten gestern Abend während des Salzwedeler Stadtrates ordentlich Kritik einstecken. Besonders Arne Beckmann (Salzwedel-Land) und Peter Fernitz (CDU) teilten kräftig aus.

Salzwedel. Der Stadtrat nimmt die vom Finanzministerium in Aussicht gestellten 890 000 Euro und verzichtet darauf, die erhofften drei Millionen Euro einzuklagen. Vor diesem Beschluss flogen gestern Abend im Kulturhaus wieder die Fetzen. Doch es war anders als sonst.

Statt jeder gegen jeden hieß es: Alle auf einen. Und das ist die Fraktion Grüne / Bürgerbund. Der Grund: Deren Kritik am Stadtwaldverkauf und insgesamt am vom Stadtrat – ohne ihre Stimmen – beschlossenen Liquiditätskonzept.

„Es sind diejenigen, die daran Schuld sind, dass es soweit gekommen ist“, sagte Arne Beckmann (Salzwedel-Land). „Und“, schoss der Landesbeamte beim Finanzamt den Pfeil in Richtung Stadtrat und Landes-Grünenchef Christian Franke ab, „ich lasse mir von einem Anfang 20-jährigen werdenden Berufspolitiker, der noch nicht einmal zehn Jahre sozialversicherungspflichtig gearbeitet hat, sagen: ,Das ist Profitgier!‘“. Franke war allerdings gestern Abend nicht anwesend, fehlte entschuldigt.

Auch Peter Fernitz (CDU) sieht sich als einen, der versucht, „den Karren aus dem Dreck zu ziehen“ oder besser aus dem „Scherbenhaufen, den Sabine Danicke hinterlassen hat“, zu ziehen. Er sei fassungslos und wütend auf BUND und Grüne „aus unseren Reihen“. Auch er ritt Attacken gegen Christian Franke, der jede Menge Schaden für die Region angerichtet habe. Fernitz listete auf: gegen A 14, gegen Breitband, was die Stadt „auf das technische Niveau von Rumänien und Bulgarien zurückwirft“.

Dann schoss sich Fernitz auf den Vorsitzenden des Bürgerbundes, Carsten Brückner, ein. Er verbat sich von einem „verhinderten Landrat, der selbst im Privaten seine Finanzen nicht in Ordnung bringen konnte, zu erklären, dass das Liquiditätskonzept, das wir noch nicht einmal angefangen haben, als gescheitert zu erklären“. Zur Erinnerung: Carsten Brückner hatte seinerzeit für Fernitz‘ Partei, die CDU, als Landrat kandidiert.

Von Holger Benecke

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