Alles bleibt beim Alten: Damit hat der Sport- und Kulturausschuss Bauchschmerzen

Freiwilliges auf den Prüfstand

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Wolfgang Mosel (Linke) sagt, er habe Bauchschmerzen, wenn sich der Rotstift den freiwilligen Aufgaben nähert.

Altmarkkreis Salzwedel. Haushaltsdiskussion im Sport- und Kulturausschuss des Altmarkkreises am Dienstagabend: Dezernent Eckhard Gnodtke konnte zum gegenwärtigen Zeitpunkt zusichern, dass die Ressorts des Fachausschusses auch im kommenden Jahr mit den gleichen Summen agieren können.

Noch liege allerdings der Haushaltsentwurf 2017 nicht vor – dieser soll im November auf den Tisch der Abgeordneten kommen. Gnodtke versprach, falls sich einschneidende Veränderungen ergeben würden, wolle er sofort Ausschusschef Carsten Borchert informieren.

Im Detail betrifft das die Bewirtschaftungskosten für Museen, Künstler- und Stipendiatenhaus, Kreisvolkshochschule und Kreismusikschule sowie den Sportbereich. Dort soll alles so bleiben wie zuvor. Ebenso sollen auch die 20.000 Euro, die der Ausschuss für Sanierung und Umbau von Sportstätten jedes Jahr ausreicht, Bestand haben. Auch die Zuschüsse an den Kreissportbund für die Mitglieder sind wieder drin, versprach der Dezernatsleiter.

„Es bleibt, wie es war“ – damit hatte Abgeordneter Konrad Fuchs (SPD) so seine Probleme. „Wenn wir es denn so dicke hätten ... So geht es nicht weiter. Wir geben jährlich vier Prozent des Kreisbudgets, also rund vier Millionen Euro, für freiwillige Aufgaben aus – doppelt so viel wie landesweit üblich“, so Fuchs. Und kam dann auf das Problem: „Ein Großteil dieser Gelder kommt durch die Kreisumlage rein.“ Die Kommunen würden sich seiner Meinung nach nicht darüber freuen, dass alles beim Alten bleibt.

Salzwedeler Museum nur 6,12 Prozent Deckungsrate

Fuchs hatte Zahlen parat: So habe das Freilichtmuseum in Diesdorf in diesem Jahr eine Kostendeckungsrate von 14,2 Prozent, in Salzwedel seien es beim Danneil-Museum gar nur 6,12 Prozent. Und weiter: „Bei der Musikschule schießen wir 600.000 Euro zu, bei der Volkshochschule 300.000 Euro.“ Er wolle Geleistetes und Notwendigkeiten nicht in Frage stellen, will aber Ausgaben minimieren und Kostendeckungsgrade erhöhen. Deshalb forderte Fuchs eine Analyse, will alles auf den Prüfstand stellen.

„Der gleiche Einwand kam von der Kämmerei“, pflichtete Dezernent Gnodtke dem Abgeordneten Fuchs bei. Gnodtke will demnächst vorlegen, wo die Museen gebührenmäßig im Vergleich zu anderen gleicher Art stehen und wie sich die Musikschule landesweit positioniert.

Zugleich machte er aber deutlich, dass es an den Bewirtschaftungskosten nur wenig zu sparen gebe. So habe der Kreis beispielsweise noch einen Stamm an Musikschullehrern, die nach und nach – Stichwort Ruhestand – durch Honorarkräfte ersetzt werden sollen. Auch an der Volkshochschule sei mit nur vier Mitarbeitern wenig einzusparen. Ein gleiches Bild zeichnete Gnodtke von den Museen. Sein Fazit: Der Kreistag müsse entscheiden, ob man zwei, drei oder vier Prozent für freiwillige Aufgaben ausgeben wolle. Nur müssten die Abgeordneten dann auch Farbe bekennen, wo sie zum Streichen rangehen wollen.

Dem Fuchs-Ansatz wollte sich Ausschussvorsitzender Carsten Borchert (CDU) zwar nicht verschließen, öffnete aber einen anderen Blickwinkel. „Dass wir uns vier Prozent leisten, zeichnet den Altmarkkreis aus. Und wir haben keine gestiegenen Ausgaben, obwohl die Personalkosten steigen“, führte Borchert Sparwillen ins Feld. Nichtsdestotrotz will auch er eine sachliche Analyse, bevor Entscheidungen getroffen werden. Einem im Ausschuss ging das alles zu schnell: Wolfgang Mosel (Linke) hat Bauchschmerzen, wenn sich der Rotstift den freiwilligen Aufgaben nähert: „Ich möchte nicht, dass Eltern es nicht mehr bezahlen können, wenn ihre Kinder musizieren wollen.“

Wolfgang Mosel warnt vor schnellen Rotstiftstrichen

Die Auflistung der Unterstützungsmöglichkeiten für sozial schwache Familien von Dezernent Gnodtke beeindruckte den Abgeordneten Mosel keinesfalls. Weiß er doch um die in diesem Bereich recht guten Möglichkeiten. „Mir geht es um jene Menschen, die mit 50 Euro über Hartz IV liegen und deshalb diese nicht in Anspruch nehmen können“, machte der Linke die Krux deutlich, mit der gerade diese Familien zu kämpfen haben.

Am Ende einigte sich der Fachausschuss, dem Ansatz, alles noch einmal unter die Lupe zu nehmen und dann zu entscheiden, zu folgen. Nach dem Museumschef soll nun zur nächsten Sitzung der Musikschulleiter eingeladen werden, um über Details zu reden.

Von Holger Benecke

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