Einwohnerfragestunde: Nur drei Fragen sind gestattet

Salzwedels Stadtrat tut sich schwer mit Fragen von Bürgern

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Sabine Spangenberg hatte fünf Fragen an den Stadtrat – zwei zu viel.

Salzwedel. Hansestädter hatten es im Salzwedeler Stadtrat noch nie leicht, wenn sie die Einwohnerfragestunde nutzten, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die sie bewegen. Das musste am Mittwochabend auch die Salzwedelerin Sabine Spangenberg erfahren.

Sie hatte gleich fünf Fragen. Zu viel für den Salzwedeler Stadtrat, wie ihr Vorsitzender Gerd Schönfeld (Linke) unmissverständlich klar machte: „In der Einwohnerfragestunde sind jedem nur drei Fragen gestattet“, pochte er auf die Geschäftsordnung.

So wollte Sabine Spangenberg wissen, ob die Stadtratssitzung einen nicht öffentlichen Teil beinhalte, und wenn ja, warum dieser nicht auf der Tagesordnung vermerkt sei. Das interessierte auch Roger Schulz, Anlieger der Pagenbergstraße, dem es unter anderen um den Baubeginn ging (siehe unten).

Der Stadtratsvorsitzende verwies auf den nicht öffentlichen Teil, in dem das entschieden werden solle. „Es wäre schön, wenn ich gewusst hätte, dass heute über meine Straße entschieden wird“, sagte Schulz. Er schloss sich Sabine Spangenberg an, die nicht öffentlichen Punkte auf der Tagesordnung bekannt zu geben. „Das geht nicht, das ist nicht öffentlich“, konterte Stadtratsvorsitzender Gerd Schönfeld. Doch da widersprach ihm Norbert Hundt, Fraktionschef SPD / „Für Salzwedel“: „Ich sehe das anders. Die nicht öffentlichen Inhalte sollten durchaus bekannt gegeben werden.“ Übrigens eine Praxis, die in anderen Kommunen Deutschlands gang und gäbe sind.

Doch Sabine Spangenberg wollte noch mehr wissen: „Wurde in den vergangenen fünf Jahren im Stadtrat bereits einmal ein Antrag auf Verkauf des Stadtrates eingereicht?“ Ihr Freud’scher Versprecher wurde aus den Reihen der Abgeordneten korrigiert: „Sie meinen sicherlich den Verkauf des Stadtwaldes, nicht des Stadtrates?“ Spangenberg: „Richtig, für den Stadtrat gibts ja nicht viel.“

Bürgermeisterin Sabine Blümel berichtete, dass während der Konsolidierungsphase im Jahr 2010 Stadtrat Giso Schnöckel den defizitären Stadtwald ins Feld geführt hatte. Noch einmal ging Spangenberg auf den Stadtwald ein und wollte von Sabine Blümel wissen, ob dessen Verkauf eigentlich zum Bürgermeister-Wahlkampfthema gehört habe? Blümel: „Es war kein Thema. Ich gehe nicht auf die Vergangenheit ein.“

Sabine Spangenberg („Die Wähler fühlen sich über den Tisch gezogen.“) wollte nun noch wissen, wer in der Stadtverwaltung sie bei der Vorbereitung zu einem Einwohnerantrag bzw. Bürgerbegehren unterstütze und wie es um die Zukunft des Märchenparkes aussehe? Der Stadtrat habe die Auflösung der Jeetze-Landschaftssanierung beschlossen, das ziehe Kündigungen nach sich, sagte Blümel. Und: „Der Märchenpark ist ein Leuchtturm, ich habe mich immer dazu bekannt.“

Von Holger Benecke

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