Wegen Fälschungsvorwurf sieht Stadtwahlleiter „sehr unsichere Rechtslage“

Neuwahlen in Stendal möglich

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Amtsleiterin Silke Pidun managte das Auszählen der Stimmen. Bis 18 Uhr nutzen nur 193 Wähler den Gang an die Briefwahlurne. Die Wahlbeteiligung lag deutlich unter 50 Prozent.

Stendal. „Neuwahlen für Alle!!“ Die klare Ansage eines Stendaler Wahlberechtigten gestern Abend in der Stadthaus-Wandelhalle auf einem ungültigen Stimmzettel könnte wegen der Fälschungsvorwürfe nach Razzien in Wohn- und Büroräumen der CDU Realität werden.

Dennoch ging die Wiederholung der Briefwahl angesichts staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen gegen den Donnerstag zurückgetretenen Ex-Christdemokraten Holger Gebhardt gestern Abend unter großem Zuschauerinteresse zu Ende.

Sie stieß bei den Briefwählern aber nur auf mäßiges Interesse. Bis 18 Uhr nutzten laut Stadtsprecher Klaus Ortmann lediglich 193 der 2 247 Stimmberechtigten den Gang an die Briefwahl-Urne. 756 Briefwähler hatten schon im Vorfeld gewählt. Bei der Auszählung führte Amtsleiterin Silke Pidun das Kommando. Ihr zur Seite stand ein Dutzend Wahlhelfer, darunter etliche Rathaus-Mitarbeiter. Stadtwahlleiter Axel Kleefeldt überwachte das Geschehen, auch als zur klareren Abgrenzung der Stimmenstapel vorübergehend Scheren und Brieföffner zum Einsatz kamen.

Angesichts einer Wahlbeteiligung von deutlich unter 50 Prozent werden statt der maximal zu vergebenden rund 6000 Stimmen höchstens rund 3000 Voten verteilt, da jeder Wähler drei Kreuze machen darf. Die Briefwahl musste wiederholt werden, nachdem Ungereimtheiten bei der Briefwahl des Stadtrats Holger Gebhardt bekannt geworden waren, die dieser stets abstritt.

So war eine der ersten Amtshandlungen des am 25. Mai gewählten neuen Stadtrates, die Wiederholung der kompletten Briefwahl anzuordnen. Weil mittlerweile aber die Staatsanwaltschaft wegen Wahlmanipulation ermittelt, könnte es nun zu einer Neuwahl des Stendaler Stadtrates kommen. Wahlleiter Kleefeldt jedenfalls konstaniert eine „sehr unsichere Rechtslage“. Insofern könnte auch völlig unerheblich sein, welche Sieger und Verlierer das Briefwahl-Zählteam bis weit nach AZ-Redaktionsschluss ermittelt hat.

Von Antje Mahrhold

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