Neues Bundesprogramm soll 2,5-Millionen-Euro-Sanierung in Flessau ermöglichen

Hoffnung für Grundschule in Flessau

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Die Grundschule in Flessau bedarf einer Sanierung der Fassade, um als klimaeffizient gewertet werden zu können.

Flessau. Optimistisch geht der Bürgermeister der Einheitsgemeinde, Nico Schulz, erneut daran, Anträge für die Sanierung der Grundschule Flessau samt Turnhalle auszuarbeiten.

Ein neues 140 Millionen Euro umfassendes Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes macht Hoffnung, dass der angestrebte Umbau der zwei Gebäude in Höhe von etwa 2,5 Millionen Euro doch noch umgesetzt werden kann. Hingewiesen wurde Schulz auf das Förderprogramm in einem Schreiben des Städte- und Gemeindebundes im Oktober. Kommunen können sich im Rahmen des Programms die Sanierung von Einrichtungen aus den Bereichen Sport, Jugend und Kultur fördern lassen. Da nach Schulzes Dafürhalten die Einheitsgemeinde in einer Haushaltnotlage stehen wird, beträgt die Förderquote 90 Prozent des Bruttobetrages. Es steht jedoch zu erwarten, dass Osterburg 2017 und 2018 eine Haushaltkonsolidierung bevorsteht. Allerdings muss sich Schulz das noch von der Kommunalaufsicht bestätigen lassen. Unter den Voraussetzungen werden dann Projekte mit einem Gesamtvolumen von einer bis 4,4 Millionen Euro unterstützt. Bis Ende 2018 muss das Projekt außerdem komplett abgeschlossen sein.

Bis zum 13. November muss der Antrag beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung vorliegen. Mit den Amtsleitern der Verwaltung hat sich der Bürgermeister dazu bereits beraten. Allerdings werde auch ein Beschluss des Stadtrates gebraucht. Noch bis zum 4. Dezember kann dieser nachgereicht werden, denn die nächste Sitzung des Gremiums ist direkt am Tag vor dem Fristende. Mit in die Tagesordnungspunkte der Ausschüsse kann das Vorhaben allerdings nicht mehr aufgenommen werden. Die Ausschussmitglieder werden jedoch während der noch ausstehenden Sitzungen vor dem Stadtrat darüber ausgiebig informiert.

Stützen kann sich der Bürgermeister bei der Beantragung auf die Planungen der zwei Bewerbungen um die Fördermittel von Stark III. Die Richtlinien von Stark III sind endgültig am 15. Oktober im Rathaus eingegangen und erwiesen sich wie seit Sommer erwartet als Fallstricke hinsichtlich der Mittelbeantragung. Zwar erfülle die Grundschule auch zukünftig mit 60 Schülern den Bestandsschutz, jedoch falle es beim Demografie-Check durch. Um Geld aus dem Fördertopf zu bekommen hätte die Grundschule dauerhaft 80 Schüler benötigt. „Ich bin immer noch enttäuscht, dass das Land den ländlichen Schulen da nicht entgegengekommen ist“, betont Schulz. Auch sei die Frist bis zum 6. November im Verfahrensablauf durch die späte Her-ausgabe der Richtlinien kritikwürdig.

Nachdem Aus einer möglichen Förderung über das Programm Stark III ruht nun aber nicht alle Hoffnung auf dem Programm. Sollte aufgrund des kleinen Gesamtvolumens Flessau nicht zum Zug kommen, will der Bürgermeister die Anträge für Stark V vorantreiben. Allerdings würde dann aufgrund der maximalen Höhe der Förderung nur eine Sanierung der Turnhalle möglich sein.

Von Ronny Kauerhof

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