Probleme beim Demografiecheck für die Grundschulen in Rätzlingen und Weferlingen

Stark III-Anträge wackeln schon

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Die Umgestaltung der Weferlinger Grundschule steht für 2017 im Fokus der städtischen Planungen. Allerdings wackelt der Stark III-Antrag auf Fördermittel schon vor der eigentlichen Antragstellung. Der Demografiecheck fiel schlecht aus.

Oebisfelde / Weferlingen. Das Projekt für den Anbau an die Grundschule in Weferlingen steht. Bei der letzten Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vor der Sommerpause wurde das Projekt in Weferlingen vorgestellt. Auch zahlreiche Einwohner waren zu der Sitzung gekommen.

„Darauf haben wir all unsere Kräfte konzentriert“, erinnert Bürgermeisterin Silke Wolf im AZ-Gespräch. Denn am 28. Oktober muss der Antrag auf Fördermittel beim Land eingereicht sein, um in die Stark-III-Förderung aufgenommen zu werden. In Weferlingen soll an das Hauptschulgebäude ein Anbau gemacht werden, außerdem wird die Planschule weitergenutzt, um alle Kinder unterbringen zu können.

Parallel wird auch für die Rätzlinger Schule ein Antrag vorbereitet. „Das ist aber nicht so kompliziert, weil die Hülle der Schule ja steht“, erklärt Silke Wolf. Für die Grundschule in Weferlingen musste zunächst ein komplett neues Projekt entwickelt werden. In Rätzlingen gehe es vor allem um die energetische Sanierung, denn Dach und Fassade sollen erneuert werden. „Die Vorbereitungen dafür sind im Vergleich zu Weferlingen aber minimal“, erläutert Silke Wolf.

Der für die Antragstellung erforderliche Demografiecheck musste bereits bis zum 30. Juni beim Land abgegeben werden. Die aktualisierte Bevölkerungsprognose, auf die die Stadt gehofft hatte, wurde nicht mehr rechtzeitig vorgestellt, sodass sich die Stadt auf die Zahlen der fünften Prognose berufen muss. Diese stimmen aber mit den tatsächlichen Zahlen nicht überein, hatten die Stadträte bereits mehrfach kritisiert. Deshalb wurde von der Verwaltung eine zusätzliche Gegenüberstellung der Ist-Zahlen mit der Prognose erarbeitet und dem Land vorgelegt. Danach gibt es für die Grundschule in Rätzlingen und die in Weferlingen „positive Abweichungen“: Sie liegen bei durchschnittlich zehn bzw. 18 Prozent.

Die Fördermittel werden für 15 Jahre zweckgebunden. Für diesen Zeitraum muss in beiden Schulen eine Mindestschülerzahl von 80 nachgewiesen werden. Um diese Zahlen dauerhaft zu erreichen – für Weferlingen wird es ab dem Schuljahr 2033/34, für Rätzlingen bereits ab 2023/24 eng – sollen die Schuleinzugsbereiche innerhalb der Stadt Oebisfelde-Weferlingen entsprechend angepasst werden.

„Das sind dann für 2017 die beiden großen Projekte, die in den Haushalt eingestellt werden, mehr können wir gar nicht machen“, so Silke Wolf weiter. Alle weiteren Maßnahmen, die für 2017 möglich sind, seien kleinerer Natur und nicht so kostenintensiv. „Unser Ziel ist es, den Haushalt für 2017 noch in diesem Jahr zu beschließen“, erinnerte die Bürgermeisterin. Die entsprechenden Vorbereitungen dafür sind getroffen, auch die Ausschüsse sind über den Zeitplan informiert. „Die Planungen im Hause laufen schon auf Hochtouren“, informiert die Verwaltungsleiterin. Der Grund für die Eile: „Wir sind mit der Gesamtsituation sehr unglücklich, erst Mitte des Jahres mit den Maßnahmen in Gang zu kommen.“ Ein weiteres Problem ist die Steuerrückzahlung, die den Haushalt arg belastet. „Da müssten wir auch noch einen Nachtrag zwischendurch fahren“, befürchtet Silke Wolf. Nachtrag und 2017er Haushalt noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringen, ist ein ambitioniertes Vorhaben, darüber ist sie sich bewusst.

Und es gibt weitere Probleme, mit denen sich die Stadträte nach der beendeten Sommerpause nun beschäftigen müssen. Denn bei der nächsten Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Donnerstag, 25. August, im Oebisfelder Burgverbinder werden die Stark III-Anträge bereits erneut Thema sein. Die Stellungnahme des Landkreises zu den Anträgen der Stadt Oebisfelde-Weferlingen ist eher „unschön“ ausgefallen, wie Silke Wolf berichtet. „Das ist doppelt ärgerlich, weil inzwischen die sechste Bevölkerungsprognose, auf die wir aufbauen wollten, da ist“, ärgert sich die Bürgermeisterin. Denn diese fällt für die Einheitsgemeinde besser aus als die fünfte. Doch der Landkreis hat sich in seiner Stellungnahme auf diese ältere Prognose bezogen und auch keine weitere Rücksprache mit der Stadt über die Zahlen gehalten, bedauert Silke Wolf. „Ich bin persönlich ein bisschen enttäuscht“, räumt sie ein. Innerhalb der Verwaltung wird nun geprüft, ob es Zweck hat, noch einmal mit eigenen Zahlen an den Landkreis heranzutreten, um eine bessere Prognose zu erhalten.

Der Bau- und auch der Sozialausschuss werden sich zum weiteren Vorgehen in Sachen Stark III-Anträge positionieren müssen. Nach Ansicht des Landkreises reichen die Schülerzahlen in der Einheitsgemeinde perspektivisch nur noch für zwei Grundschulstandorte aus. Zweiter Standort sollte neben Oebisfelde Weferlingen sein, da dort wegen des Gymnasiums bereits der Schülertransport sichergestellt ist. Damit stünde die Grundschule in Rätzlingen, die laut Stadtratsbeschluss unbedingt als dritter Standort gehalten werden soll, wieder auf der Kippe, da die Schülerzahlen, mit denen der Kreis rechnet, in der langfristigen Schulentwicklungsplanung nicht dauerhaft bei den erforderlichen 80 liegen.

Von Monika Schmidt

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