Oebisfelde muss 275 000 Euro Fördermittel zurückzahlen

Stadt bleibt auf den Kosten sitzen

Oebisfelde. „Unsere Argumente wurden nicht berücksichtigt“, musste Silke Wolf, Bürgermeisterin von Oebisfelde-Weferlingen, am Dienstagabend im Stadtrat berichten.

Die Stadt muss exakt 274.546,77 Euro Fördermittel für das im Jahr 2013 eingeweihte Grundschulzentrum Drömlingsfüchse in Oebisfelde ans Land zurückzahlen. Der Zuwendungsbescheid wurde um diese Summe gekürzt, weil die Stadt den Umbau nicht europaweit ausgeschrieben hatte. Zwar wurde die ausstehende Rückzahlung schon vor fast zwei Jahren angekündigt, aber die Verwaltung hatte noch auf Nachverhandlungen mit der Behörde gehofft. Ohne Erfolg. Am 22. Januar ging der Prüfbescheid über den Verwendungsnachweis im Rathaus ein.

Das bedeutet auch, dass die Summe in den Haushalt für 2015 eingestellt werden muss und somit das Defizit von bislang rund 800 000 Euro, für das es noch keinen Ausgleich gibt, weiter erhöht. „Wir haben das bislang als ausstehende Einnahme verbucht, das müssen wir nun streichen“, erläuterte Bürgermeisterin Silke Wolf auf AZ-Nachfrage. Trotz Einschalten eines Fachanwalts habe sich das Landesverwaltungsamt „nicht erweichen lassen.“

Obwohl die Stadt verschiedene freiberufliche Leistungen und verschiedene Auftragnehmer bei der Bauausführung hatte und nur der Schulteil, nicht aber der Hortkomplex überhaupt gefördert wurde, sieht das Land das Projekt als eine Maßnahme an.

Von Monika Schmidt

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Kommentare