Anlage für 8500 Tiere kann gebaut werden

Schweinemast in Kunrau: BUND-Klage scheitert

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8500 Schweine sollen in der geplanten Anlage Platz finden.

Kunrau. Die schlechten Nachrichten zum Wochenstart kommen dieses Mal nicht aus Immekath, sondern aus Kunrau. Die BUND-Ortsgruppe ist vor Gericht gescheitert. Darüber informierte Gruppensprecher Günter Zogbaum am Sonntag.

Gegen die sofortige Vollziehung der Baugenehmigung für die Kunrauer Schweinemastanlage, die im August 2014 angeordnet wurde, hatten die Aktivisten aus Kunrau das Verwaltungsgericht angerufen. Sie wollten vorläufigen Rechtsschutz gegen die Anordnung erlangen. Dieser kam auch zustande, erinnert Günter Zogbaum. „Das Verwaltungsgericht gab unserem Antrag statt und stellte die aufschiebende Wirkung unserer Klage wieder her, da es erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Genehmigungsbescheides hatte“, teilt Zogbaum mit. Den Bescheid hatte damals das Landesverwaltungsamt erstellt. Die Bauherrengemeinschaft aus Bad Bentheim, die in Kunrau eine Mastanlage für 8500 Schweine errichten will, hatte daraufhin eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Magdeburg eingereicht. Noch im November und Ende Februar gaben sich die Kunrauer BUND-Mitglieder optimistisch.

Seit mehr als sechs Jahren kämpfen die Kunrauer – auch mit Plakaten – für die Natur und gegen die Bad Bentheimer Investoren. Nun mussten sie vor Gericht eine Niederlage einstecken.

Doch der zweite Senat des Oberverwaltungsgerichtes hat nun entschieden, dass der Antrag der Kunrauer auf einstweiligen Rechtsschutz abgelehnt wird. „Gegen diesen Beschluss stehen uns keine Rechtsmittel zur Verfügung, er ist unanfechtbar“, teilt Günter Zogbaum weiter mit. Die Anordnung des Landesverwaltungsamtes zur sofortigen Beziehung der Baugenehmigung vom 30. April 2013 ist damit bestätigt. Es kann gebaut werden.

„Für uns ist damit nach sechs Jahren Widerstand eine völlig neue Situation entstanden“, stellt der Gruppensprecher fest. Welche Handlungsmöglichkeiten es jetzt noch gibt und ob überhaupt weitergekämpft und -geklagt werden soll, darüber sollen – wie bei allen bisherigen Gerichtsaktivitäten gegen die geplante Anlage – die Kunrauer und die Unterstützer aus den umliegenden Orten mitentscheiden. Am Montag, 30 Mai, lädt der BUND um 19 Uhr zur Info-Veranstaltung ins Kunrauer Schloss ein, um die Details zu besprechen.

Von Monika Schmidt

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