Kundgebung in Magdeburg: Bürgermeister ruft Kommunalpolitiker und Feuerwehren zur Teilnahme auf

Mann: „Allein fahre ich nicht“

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Sie retten Leben, löschen Brände und rücken aus, wenn Gefahr im Verzug ist – durch finanzielle Kürzungen sieht der Landesfeuerwehrverband jedoch die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren gefährdet. Für Freitag ruft der Verband zur Demo in Magdeburg. Foto: Archiv/mit

Klötze. Allein möchte er nicht fahren, das machte Klötzes Bürgermeister Matthias Mann den Mitgliedern des Hauptausschusses sehr deutlich.

Falls das Land nicht noch einlenkt, wollen die Bürgermeister, Kommunalpolitiker und Feuerwehrleute aus ganz Sachsen-Anhalt am Freitag, 14.  November, vor dem Landtag Alarm schlagen. Vor der Landtagssitzung, die um 9 Uhr beginnt, wollen sie die Landtagsabgeordneten mit deutlichen Worten und Forderungen sensibilisieren, nicht auf dem Rücken der Kommunen zu kürzen. Die Resolution, die der Städte- und Gemeindebund gegen die geplante Kürzung der FAG-Mittel verabschiedet hatte, war nur ein kleines Teilchen in dem Protest der Kommunalvertreter. „Aufmerksam machen auf die zurückgehende Finanzausstattung der Kommunen“, wollen die Vertreter.

„Es tut weh“, so erklärte der Klötzer Bürgermeister Matthias Mann im Hauptausschuss, wenn die Summe für die Pflichtaufgaben nicht mehr zur Verfügung stehe. Auch bei den Feuerwehren soll gekürzt werden, deshalb haben Landesfeuerwehrverband und seine Kreisvertretungen ihre Mitglieder ebenfalls zum Protest gegen das Land aufgerufen. Bei zwei Millionen Euro, die das Land für die Neuanschaffung von Fahrzeugen jährlich zur Verfügung stellt und der Tatsache, dass für ein voll ausgestattetes Fahrzeug gut und gern eine halbe Millionen Euro berappt werden muss, könne sich jeder ausrechnen, wie wenig Fahrzeuge dann landesweit angeschafft werden können, erinnerte der Klötzer Bürgermeister. Der Aufruf des Feuerwehrverbandes zum Protest wurde an die Ortswehren weitergeleitet. Sie, aber auch die Kommunalpolitiker des Stadtrates, rief er eindringlich auf, sich an dem Protest zu beteiligen, ihn bei der Fahrt nach Magdeburg zu begleiten.

Zwar habe Ministerpräsident Reiner Haseloff inzwischen Gesprächsbereitschaft signalisiert, informierte Mann, aber mehr Geld für die Kommunen gebe es deswegen noch lange nicht. „Ich würde gern ein paar Leute mitnehmen“, ergänzte er im AZ-Gespräch. Es reiche nicht, immer nur zu schimpfen. „Es sollte auch das Instrument der Demonstration genutzt werden“, wünscht sich Matthias Mann. Dass der Protest nicht ungehört verhallt, zeige die Reaktion des Landes. Ohne den Protest aus den Kommunen hätte Innenminister Holger Stahlknecht sicherlich keinen Brief geschrieben. [...]

Von Monika Schmidt und Matthias Mittank

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