Nicht alles Gold beim neuen Kifög

Klötze beteiligt sich am dualen Studiengang für Erzieher

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Zur Eröffnung der Kita Zinnbergzwerge 2013 kam Sozialminister Norbert Bischoff nach Klötze und staunte mit den Zinnbergzwergen Bauklötze. Danach wurde das Kifög geändert.

Klötze. Seit wenigen Tagen läuft das neue Kindergartenjahr. Und damit verbunden sind nicht nur für die Mädchen und Jungen, die neu in den Einrichtungen sind, einige Veränderungen. Auch für die älteren Kita-Kinder, ihre Eltern und die Erzieher gibt es eine Umstellung.

Denn der Betreuungsschlüssel, den das Land für die Kindergarten und -krippengruppen vorgibt, wurde noch einmal geändert.

Für die Stadt Klötze bedeutete dies, mit Blick auf diese Veränderungen, aber auch wegen anderer Veränderungen bei den Erzieherinnen, noch einmal neue Betreuungskräfte einzustellen. Die Fluktuation bei den Kräften ist derzeit sehr hoch, mehrfach im Jahr hatte die Stadt schon Personal neu eingestellt. „Wir unterstützen den dualen Studiengang in Stendal“, informierte Bürgermeister Matthias Mann. Denn so viel Personal, wie derzeit benötigt werde, könne in der Kürze der Zeit gar nicht ausgebildet werden. Und dass die neuen Erzieherinnen gut ausgebildet sind, darauf legt die Verwaltung besonders großen Wert. Die Absolventen des Studiengangs haben es deshalb leicht, eine Stelle zu finden. Beim dualen Studiengang der Fachhochschule findet ein Teil der Ausbildung im Hörsaal statt, der andere Teil direkt in den Kindereinrichtungen. „Das bringt für uns Vorteile“, schätzt der Bürgermeister ein. Denn so können sich Mitarbeiter und Verwaltung schon während der Ausbildung kennenlernen.

„Das vor zwei Jahren in Kraft getretene Kinderförderungsgesetz hat sich bewährt“, schätzte nun auch Landes-Sozialminister Norbert Bischoff ein. Zum 1. August wurde der Betreuungsschlüssel im Krippenbereich von 1:6,6 auf 1:5,5 verbessert. Die monatlichen Pauschalen, die vom Land gezahlt werden, steigen von 223 auf 314 Euro. Es gibt aber auch Widerspruch gegen das Gesetz, vor allem unklarere Zuständigkeiten. Deshalb haben sich zahlreiche Kommunen, darunter auch die Stadt Klötze, einer Klage des Städte- und Gemeindebundes gegen das Gesetz angeschlossen. „Es waren viele Gemeinden vor Gericht vertreten“, berichtete der Klötzer Bürgermeister im AZ-Gespräch. Auch er war nach Halle gefahren, um für die Position der Stadt einzutreten. „Es gibt zu viele unterschiedliche Lesarten des Gesetzes“, beklagt Matthias Mann. Die kommunale Selbstverwaltung werde durch das Kifög eingeschränkt, da per Gesetz der Kreis als Träger für die Belegung der Kindertagesstätten zuständig sein soll, die Berechnung der Beiträge aber weiterhin bei den Kommunen erfolgt. „Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen“, erklärt Matthias Mann. Die Kommunen wollen die Verantwortung als Träger der Einrichtungen haben, aber dafür auch die entsprechenden Mittel des Landes in Form der Pauschalen pro Kind bekommen und selbstständig einsetzen. Im Oktober wird in Halle ein Urteil erwartet.

Bis dahin wird zwischen Stadt und Kreis weiter an den Betreuungsverträgen gearbeitet. „Es sind noch viele Fragen offen“, gibt Matthias Mann zu. So müsse unter anderem die Frage geklärt werden, ob alle Kommunen einheitliche Beiträge für die Betreuung erheben müssen und wie mit den freien Trägern zu verfahren ist. Aus Sicht des Landes gibt es zum Kinderförderungsgesetz indes nur Positives zu berichten. So verweist Minister Bischoff auf den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz für alle Kinder, der mit dem Gesetz wieder eingeführt wurde. Der Betreuungsschlüssel wurde verändert und eine finanzielle Entlastung von Familien mit zwei oder mehr Kindern in einer Einrichtung festgeschrieben, erinnert der Minister.

Die Zahl der Beschäftigten in den Kindertagesstätten ist landesweit von 14 505 vor der Gesetzesänderung auf nun 15 784 im August 2015 gestiegen. Auch die Zahl der Kinder stieg. Das lässt sich das Land etwas kosten. So stiegen die Ausgaben in der Haushaltsposition von 184 Millionen Euro im Jahr 2012 auf 275 Millionen Euro, die im Jahr 2016 zur Verfügung gestellt werden.

Von Monika Schmidt

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